34 Verhandlungen aufs Mal: So plant das Richteramt die Tierschutz-Aktivisten zu vernehmen
So viele Gerichtsfälle habe man während ihrer Amtszeit von neun Jahren nie aufs Mal gehabt, gibt Genia Galli zu. Auf Anfrage dieser Zeitung erzählt die Amtsgerichtsschreiberin, sie habe die Akten in dieser Sache erst am Mittwochmorgen gesehen und noch nicht eingehend studiert. An jenem Morgen verkündete die Staatsanwaltschaft nämlich, dass gegen 34 der über 130 Tierschutzaktivisten, die vergangenes Jahr den Schlachthof von «Bell» in Oensingen besetzten und damit den Schlachtbetrieb blockierten, ein Gerichtsverfahren eingeleitet wird.
Definitive Aussagen zum Aussmass der Verhandlungen kann Galli allerdings noch nicht machen. Für eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem Fall habe der kurze Austausch mit den Arbeitskollegen am Morgen nicht gereicht. Doch sie stellt entschieden fest: «Das wird einen grossen Aufwand geben.» Sie rechnet damit, dass in der Amtsgerichtsschreiberei eventuell zusätzliche Pensen geschaffen werden müssen, um die Fälle rechtzeitig zu bearbeiten. «Es wird einen grossen Mehraufwand geben, die Urteile zu machen, zu verfassen und zu verschicken.» Um sämtliche Fälle zu verhandeln, benötige man voraussichtlich drei bis vier Tage.
Ein weitere Herausforderung sieht die Gerichtsschreiberin in der Tatsache, dass die Verhandlungen öffentlich sind: Jeder, der möchte, kann hineinschauen und den Prozess mitverfolgen. Galli schliesst nicht aus, dass die Tierschutzaktivisten diese Gelegenheit als eine Plattform zur Kundgebung ihrer Überzeugungen nutzen könnten. Bis zu hundert Aktivisten aus dem Freundeskreis der Angeklagten erwartet man deshalb. «Wir machen uns Gedanken über eine passende Örtlichkeit für die Verhandlungen», sagt sie, Denn selbst der grösste Gerichtssaal biete ungenügend Plätze. «Wir haben bereits im Scherz den Bienkensaal in Oensingen in Erwägung gezogen», ergänzt sie lachend. Eventuell müsse man die Verhandlungen sogar in Solothurn führen oder die Teilnahme an eine Anmeldepflicht binden.
Man werde voraussichtlich auch zusätzliches Sicherheitspersonal aufbieten müssen, führt Galli weiter aus. Die Gerichtsschreiberin erwartet zu diesem Zeitpunkt zwar keinen grossen Tumult, da auch die Besetzung der «Bell»-Anlagen mehrheitlich friedlich verlief. Aber man wolle für alles gewappnet sein.
Noch ebenso unklar wie die Bewältigung des administrativen Aufwandes sei der Zeitpunkt der Verhandlungen. Ihrer ersten Grobschätzung nach, könnte es Sommer 2020 oder später werden. (gue)
