Finanziell hatte das erneuerte und erweiterte Zofinger Seniorenzentrum nicht den besten Start. Es schrieb Defizite, welche einen Hagel an Kritik auslösten. Inzwischen ist der Sturm verzogen. Die Minuszahlen waren, bei klarem Himmel betrachtet, systembedingt. Bauten und Personalbestand sind auf einen hohen Auslastungsgrad ausgerichtet. Fehlt dieser wie in der Startphase des Zentrums, sind rote Zahlen vorprogrammiert.

Die Pflegefinanzierung als Auslöser

Nicht vom Tisch ist die Frage, ob das Seniorenzentrum weiterhin als Verwaltungsbereich der Stadt geführt oder besser in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft umgewandelt werden müsste. Aufgebracht hat das Thema die DYM-Fraktion, welcher Einwohnerrätinnen und -räte der CVP, der EVP und der GLP angehören. Sie stellten in einem Postulat fest, dass das inzwischen neun Jahre alte Bundesgesetz zur Pflegefinanzierung den Markt umgekrempelt habe.

«Seit diesem Zeitpunkt können pflegebedürftige Menschen ihre Altersinstitution frei wählen und die öffentliche Hand ist zur Finanzierung der Restkosten verpflichtet. Dadurch haben sich im Bereich der stationären Pflege und Betreuung die Markt- und Wettbewerbsstrukturen stark weiterentwickelt», schrieb die DYM in einem Postulat. In diesem Umfeld müsse das Seniorenzentrum eine flexiblere Struktur haben – jene einer AG. Eine Idee, welche der Einwohnerrat mit seinem Ja zum Postulat an den Stadtrat überwiesen hat. Von einer Aktiengesellschaft will der Stadtrat allerdings nichts wissen. Zwar würde ein Seniorenzentrum in der Rechtsform einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft das finanzielle Risiko für die Stadt Zofingen auf das Aktienkapital und vertragliche vereinbare Verbindlichkeiten beschränken. Eine AG hätte aber – so der Stadtrat – deutlich höhere Strukturkosten zur Folge, was sich negativ auf die Finanzen der Stadt auswirken würde. «Der Stadtrat ist der Ansicht, dass der Mehrnutzen für den Betrieb des Seniorenzentrums im Rahmen einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft in keinem Verhältnis zu den höheren Kosten steht». Er spricht von einem Betrag im «bedeutenden fünfstelligen Bereich».

Das Seniorenzentrum stelle einen wichtigen Bestandteil der stationären Langzeitversorgung dar. «Für den Stadtrat ist es wichtig, sich die Möglichkeit zu erhalten, den Betrieb auch weiterhin eng zu führen». In diesem Zusammenhang erinnert er an Anreize, die sich widersprechen – diese müssen ausbalanciert werden. Denn einerseits ist ein hoher Auslastungsgrad wegen der hohen Fixkosten für das Zentrum der entscheidende Erfolgsfaktor. «Andererseits verursachen Pflegeheimeintritte für die zuständigen Wohngemeinde hohe Kosten – sie ist gesetzlich verpflichtet, für die Restfinanzierung des Pflegheimaufenthalts aufzukommen», schreibt der Stadtrat.

Wie geht es organisationsrechtlich mit dem Seniorenzentrum weiter? Der stadträtliche Bericht geht zur Kenntnisnahme in den Einwohnerrat. Der wiederum könnte eine AG erneut zum Thema machen.