
Leitungskontrolle – wer murrt da?

Obligatorische Rauchgas- und Feuerungskontrollen sind eine Selbstverständlichkeit – und es murrt kaum jemand, der als Liegenschaftsbesitzer für die Kosten aufkommen muss. Anders bei der Überprüfung der Hausanschlüsse an die Kanalisation? «Hier ist», schreibt die Zofinger EVP-Einwohnerrätin Andrea Regina Plüss-Bernhard in der Begründung einer Interpellation, «von den Eigenheimbesitzern teilweise ein Murren zu vernehmen.»
Worum geht es? Die Vorgaben der Umweltgesetzgebung sind klar: Keine verschmutzten Abwässer dürfen ins Erdreich oder gar das Grundwasser gelangen. Dies gilt für die öffentliche Kanalisation genauso wie für die privaten Hausanschlüsse. «Der Unterhalt und die Sanierung der privaten Abwasserinfrastruktur ist Sache des Eigentümers», heisst es im Gesetz. Doch wie ist es um die Qualität der Leitungen bestellt? Wie beim Rauchgas verlangt der Gesetzgeber Kontrollen.
Wurden die in Zofingen gemacht? Wer letztmals vor mehr als zehn Jahren hat prüfen lassen, muss im Rahmen der Erstellung des kommunalen Abwasserkatasters eine Kontrolle vornehmen lassen – zum Spezialpreis von 250 Franken. Das hat der Einwohnerrat 2016 so beschlossen.
Plüss stellt fest: «Die Erfassung läuft nun seit gut drei Jahren. Von Seiten der Stadt sind kaum Informationen zum Projektverlauf zu hören.» Plüss – Alleinunterzeichnende der Interpellation – will wissen, ob mit dem aktuellen Erfassungsstand der Terminplan (die letzte der insgesamt fünf Etappen im Jahr 2021) eingehalten werden kann. Und: Wie sieht es bei den Kosten aus – reichen die bewilligten 2,14 Millionen Franken für Kartierung und Prüfung aller Leitungen?
Welche Gemeinden machen Kontrollen?
Die EVP-Einwohnerrätin will auch wissen, ob über den Zustand der geprüften Hausanschlüsse schon eine Aussage gemacht werden könne – und wie hoch die geschätzten Sanierungskosten für die Immobilienbesitzer seien. Schliesslich wirft die Interpellation die Frage auf, welche Gemeinden im Aargau – ausser Zofingen – für ihre Abwasserkataster eine systematische Aufnahme mit Prüfung aller Hausanschlüsse vornehmen.
Bereits der heutige EVP-Grossrat Urs Plüss-Bernhard hatte das Vorhaben vor drei Jahren als Einwohnerrat kritisch beurteilt. Das ganze Prozedere und insbesondere die 250 Franken stachen ihm in die Nase. «Die öffentliche Hand greift hier ins Grundeigentum ein und zwingt den Liegenschaftsbesitzer zu etwas», sagte er. Plüss’ Rückweisungsantrag blieb allerdings mit 20 zu 11 Stimmen chancenlos.
Obsiegt hatte die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK): «Die Frage, ob wir das wollen oder nicht, ist müssig. Seit 2007 verlangt der Kanton einen Abwasserkataster, den nun auch Zofingen erstellen muss.» Und: «Die Kartierung, für die ein Roboter in der Leitung ist, macht die Zustandsüberprüfung der Hausanschlüsse sehr günstig.» Gratis private Leitungen auf ihre Dichte hin kontrollieren, das fand im Stadtparlament keine Mehrheit. Es beschloss, pauschal einen Betrag von 250 Franken in Rechnung zu stellen. Beim Verband der Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute sagt man dazu auf Anfrage: «250 Franken – das ist ein äusserst fairer Preis.»