
Motion der Dynamischen Mitte: Der Zofinger Stadtrat soll kleiner werden
Fest steht eines: Die Motion der DYM ist keine Sparvorlage. Die aus Sicht der DYM-Mitglieder GLP, EVP und CVP ausreichende Dotation des Stadtrats mit fünf Sitzen soll in der Summe weiterhin mit 450000 Franken besoldet werden. «Es ist uns bewusst», heisst es in der Motion, «dass die Reorganisation keine Einsparungen bringen wird und auch nicht soll.» Vielmehr gehe es darum, die Aufgaben neu zu ordnen und zu verteilen sowie die «Ausgewogenheit des Gremiums» zu stärken.
Was meint die DYM damit? «Sieben Stadträtinnen und Stadträte, sechs davon im Nebenamt, geführt von einem vollamtlichen Stadtammann – das Modell der Stadt Zofingen hat sich nicht in allen Bereichen bewährt. Durch die Bildung von sieben Ressorts wurden verschiedene Aufgaben – so das Bauwesen in Tief- und Hochbau – aufgeteilt, was zu Schnittstellen- und Führungsproblemen führen kann.» Auch sei es den sechs nebenamtlichen Stadtratsmitgliedern mit ihrem verhältnismässig kleinen Pensum kaum möglich, intensivere Strategie- und Führungsarbeit zu leisten. «Viel bleibt am vollamtlichen Stadtammann hängen, welcher dadurch systembedingt eine dominante Stellung im Gremium erhält.»
Die Ausgestaltung eines konkreten Vorschlags will die DYM der Exekutive überlassen, «da diese am besten einschätzen kann, wie eine sinnvolle Organisation als Fünfergremium aussehen könnte». Was die Motion der DYM dem Stadtrat aber mit auf den Weg gibt, ist: «Es können die Nebenämter aufgewertet oder nebst dem Vollamt des Stadtammanns noch ein Hauptamt für die Vizeammannfunktion geschaffen werden.»
Ein Blick über den Tellerrand der Stadtgrenzen zeigt der DYM-Fraktion, «dass im Aargau nur die grösseren Gemeinden Aarau, Baden und Wettingen für ihre Exekutive ein Siebnergremium kennen». Alle von der Grösse mit Zofingen vergleichbaren Aargauer Städte oder Gemeinden – Brugg, Rheinfelden, Obersiggenthal, Bremgarten, Wohlen, Lenzburg, Oftringen – werden von einer fünfköpfigen Exekutive geführt.
Wohlen hat es «erfunden»
Was die DYM erstaunlicherweise nicht erwähnt, ist, dass Wohlen seinen Gemeinderat nach grossen politischen Verwerfungen (der Fall Dubler) auf 2018 hin von sieben auf fünf Mitglieder reduziert hat. Die Stadt Zürich leistet sich neun vollamtliche Stadtratsmitglieder und steht damit in grellem Kontrast zum Zürcher Regierungsrat oder dem Bundesrat mit ihren je sieben Sitzen. In der Stadt Zürich wird demnächst das Volk entscheiden, ob künftig auch sieben statt neun Leute für die strategische Führung reichen. Vorbild ist die Stadt Genf mit ihren fünf Stadtratsmitgliedern.
Den Kommentar von Beat Kirchhofer zu diesem Thema finden Sie hier