Nach hitziger Diskussion: Niederlage für die Gegner der Spitex-Fusion

Die Beschlüsse im Überblick

Ja zur Kreditabrechnung Bachöffnung Hungerzelg

Ja zur Kreditabrechnung Neubau Radweg und Gehweg mit Strassensanierung

Ja zur Kreditabrechnung Erschliessung Grube Oberwil

Ja zur Kreditabrechnung Mischwasserbehandlungsanlage Rishalden

Ja zur Eigentumsübertragung der Mischwasserbehandlungsanlage Rishalden an den Abwasserverband Aarburg

Ja zum Kredit von 785000 Franken für die Belagssanierung des Aeschwuhrwegs

Ja zur Zusammenführung der SpitexDienste

Ja zum Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung

Ja zum Budget 2018, das auf einem Steuerfuss von 110 Prozent basiert

Heisse Diskussionen schürte an der Rothrister Gmeind die Zusammenführung der Spitex-Dienste Region Zofingen. Trotz der vom Gemeinderat ausnahmsweise eingeführten Redezeitbeschränkung auf fünf Minuten beanspruchte das komplexe Thema über eine Stunde. Gegen die Fusion erwuchs im Vorfeld Opposition. Dies obwohl die Vorstände, Leitungen und Vereinsmitglieder aller sechs Spitex-Organisationen sowie auch die sieben beteiligten Gemeinden sich für das Zusammengehen in eine gemeinsame, gemeinnützige Aktiengesellschaft ausgesprochen haben.

«Die Spitex braucht Hilfe, nicht in der Pflege, sondern in der Administration. In jedem Verein gilt es in diesem Bereich dieselbe Arbeit zu erledigen», fasste Gemeindeammann Hans Jürg Koch zusammen. Er zeichnete die Kostensteigerung im Gesundheitsbereich auf: «Rothrist hat im letzten Jahr Restkosten von 1,6 Millionen Franken an die Pflegeheime und 400000 Franken an die Spitex bezahlt.» Wenn sich nichts ändere, ziehe dies eine Steuererhöhung von 5 bis 10 Prozent mit sich.

«Auf Gemeindeebene wollen wir fit sein für die anstehenden Herausforderungen im Gesundheitswesen», betonte Gemeinderat Adrian Schmitter, der als Mitglied der Steuerungsgruppe Koordination Pflegegesetz des Regionalverbands zofingenregio mit anderen Exekutivvertretern die Spitex-Fusion erarbeitet hatte. «Wenn wir nichts machen, sind über 750 neu zusätzliche Pflegeheimbetten bis im Jahr 2040 nötig.» Er rechnete vor, dass jedes neue Pflegeheimbett gut 300000 Franken koste. Dies ziehe Gesamtinvestitionen von über 200 Millionen Franken und mindestens 250 Vollzeitstellen mit sich. Für Rothrist bedeute es jährliche Mehrausgaben von 8 Millionen. Schmitter zeigte auf, dass sich eine AG als Rechtsform eigne, weil sie das geringste Risiko berge. «Der Umsatz aller sechs Organisationen betrug im letzten Jahr 6,4 Millionen. Da genügt eine Vereinsstruktur nicht», sagte Schmitter und betonte: «Für den Klienten ändert sich nichts. Alle Anforderungen können auch künftig erbracht werden.»

Für die Annahme machte sich darauf die Rothrister Spitex-Leiterin Michaela Strub stark. «Unsere Aufgabe ist es, möglichst nah beim Klienten zu sein. Deshalb ist es wichtig, die Aufgaben gemeinsam anzugehen, um ein grösseres Angebot aus einer Hand anbieten zu können.» Auch Pia Häfliger als Spitex-Vereinspräsidentin appellierte für ein Ja: «Wenn jede Gemeinde einen eigenen Zug fährt, wird es sehr komplex.»

Gegen die Fusion feuerte unter anderem Thomas Kleiner: «Ich verstehe die Angstmacherei nicht. Wieso nutzen wir die Mittel des ‹Luegenachers› nicht?» Um sich ein Bild zu machen, «wie es funktioniert», lud der Technische Leiter in den «Lindenhof» Oftringen ein. Im Namen der EVP stellte Urs Zemp einen Rückweisungsantrag. Der pensionierte Leiter des Pflegezentrums Luegenacher verlangte einen Business-Finanzplan sowie einen Kosten- und Verteilschlüssel für die Gemeinde Rothrist. Zemp machte sich für ein Fünf-Stufen-Modell stark, das ein Konzept «Betreutes Wohnen» beinhaltet. Ammann Koch entgegnete, dass ein Businessplan vorgelegen sei. Er stellte klar, dass es nicht um neue Altersmodelle gehe, sondern um die Beteiligung an der Spitex-Oberorganisation. In der anschliessenden Abstimmung wurde der Rückweisungsantrag der EVP mit grossem Mehr mit 14 Stimmen bachabgeschickt.

Auch der Antrag von Röbi Bär stiess bei den Stimmberechtigten – von 5624 waren 158 anwesend – auf kein Gehör. Er sah die funktionierende Rothrister Spitex ebenso wie die Gemeindefinanzen gefährdet. Da Aarburg nicht mehr mitmache, forderte Bär: «Rothrist darf nur beitreten, wenn Oftringen, Strengelbach und Zofingen dabei sind.» Der Antrag wurde mit grossem Mehr mit 14 Stimmen abgelehnt.

Ein klares Ja dagegen gab es für die Spitex-Fusion und die Zeichnung des Aktienkapitals von 80000 Franken.