Pro Oftringen will Rückweisung von Einbürgerung

Meist werden Einbürgerungsgesuche an Gemeindeversammlungen ohne Widerstand durchgewunken. Vor den Souverän kommen sie erst nach den nötigen Vorabklärungen durch die kommunalen Behörden.

Kein Durchwinken gibt es jedoch im Falle eines 19-jährigen Kosovaren: Die politische Gruppierung Pro Oftringen empfiehlt der Gemeindeversammlung von kommendem Donnerstag, dessen Einbürgerungsgesuch zurückzuweisen. Das Gesuch ist bereits zum zweiten Mal traktandiert. Am 8. September 2016 lehnte es die Gmeind deutlich ab – nach heftigen aber unbelegten Anschuldigungen eines Votanten. Der Kosovare reichte daraufhin beim Kanton Beschwerde ein und erhielt Recht, weshalb die Gemeinde das Gesuch erneut prüfen musste.

Der Regierungsrat argumentiert unter anderem: Der Antragsteller überzeuge durch guten Leumund, keine Strafregistereinträge, grosse Integrationsbereitschaft und 93 von 95 richtigen Antworten im Einbürgerungstest. Auf erneute Nachfrage erklärt Samuel Helbling, Sprecher Departement Volkswirtschaft und Inneres: «Der Entscheid erschien insgesamt als willkürlich. Die sachlich nicht nachvollziehbaren Vorwürfe waren durch nichts belegt. Der Beschwerdeführer konnte sich gegen die pauschalisierten Vorwürfe nicht wehren.»

Pro Oftringen stellt dem gegenüber, dass eine erneute Überprüfung der Vorwürfe bei der Gemeinde aber nicht stattfand; weder Gesuchsteller noch der kritische Votant seien von der Einbürgerungskommission angehört worden. Erst wenn die Vorwürfe geklärt seien, solle die Gemeindeversammlung erneut über das Gesuch befinden. Deshalb sei es zurückzuweisen.