Die Stadt Zofingen steht vor grossen finanziellen Herausforderungen. Mit dem Budget 2018 präsentiert der Stadtrat einen Investitionsplan mit einer Gesamtsumme von 85 Millionen Franken – Geld, das in den nächsten zehn Jahren bereitgestellt werden muss. Wachsende Schülerzahlen verlangen nach neuen Schulhäusern, steigende Verkehrsfrequenzen nach Investitionen in Strassen und Parkhäuser. 2018 sind Investitionen von rund 13 Millionen Franken geplant – wovon 9,94 Millionen auf den Bildungsbereich entfallen – die nur zu 38,3 Prozent aus eigenen Mitteln finanziert werden können.

Es resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von 7,96 Millionen, welcher zu einer Zunahme der Nettoschuld auf 23,96 Millionen Franken führt. In den nächsten Jahren wäre eine durchschnittliche Selbstfinanzierung von mindestens sechs bis sieben Millionen Franken nötig. Wie diese erzielen? Geplante Investitionen auf der Zeitachse nach hinten schieben? Sparmassnahmen umsetzen, die mit einem Abbau von Dienstleistungen verbunden wären? Zusätzliche Erträge über Gebühren und Tarife generieren? Oder gar den Steuerfuss erhöhen?

In letztere Richtung denkt die Einwohnerratsfraktion der SP und stellt fest: «Die Investitionen sind und waren grösstenteils nicht bestritten und in erster Linie der Tatsache geschuldet, dass sich Zofingen in den vergangenen Jahren als Wohngemeinde einen Namen gemacht hat und auch machen wollte. Diese Bestrebungen wurden von der lokalen Politik grossmehrheitlich mitgetragen.»

Knacknuss Finanzierung
Wo man sich in der Vergangenheit nicht einig wurde, ist bei der Finanzierung der Projekte – beim Steuerfuss. «Das politische Geplänkel zum Thema gehört zu den wiederkehrenden Ritualen im politischen Jahresplan», schreibt die SP in ihrem Postulat. Ähnlich verhalte es sich mit den Wunschlisten der Parteien. «Die einen möchten mehr Strasse, andere Parkhäuser, während wiederum viele in ein breites kulturelles Angebot und gut ausgebaute Schulhäuser investieren wollen.» In der Summe sei dies aber offenbar genau das, was sich auch die Bevölkerung in den vergangenen Jahren gewünscht hat.

Befristete Zusatzsteuer
«Im Sinne eines Denkanstosses, eines pragmatischen Ansatzes», verlangt die SP-Fraktion nun vom Stadtrat, dass dieser bei grossen Bauvorhaben die Projektkosten auch in Steuerprozenten ausweist. «Dies würde es erlauben, dass zur Finanzierung eine befristete und zweckgebundene Erhöhung des Steuerfusses beantragt werden könnte.» Über Kredit – und Steuerfuss – würde anschliessend der Einwohnerrat oder bei grösseren Summen die Stimmbevölkerung beschliessen. «Auf diese Art wäre sichergestellt, dass zusätzlich erhobene Steuergelder nicht zweckentfremdet werden können und die Politik könnte flexibel und kurzfristig auf die jeweils aktuelle Verschuldungssituation der Stadt reagieren.»