In der Mitteilung des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) fehlt das Wort «Lonza» zwar, aber zwischen den Zeilen ist klar: Hier geht es um die Walliser Firma, die für Moderna den Corona-Impfstoff produziert. Im März hatten Medienberichte für Schlagzeilen gesorgt, wonach der Bund ein Angebot der Walliser Firma Lonza für den Aufbau von Impfstoffkapazitäten abgelehnt haben soll.

Als Reaktion schrieb das Parlament in letzter Minute ins Covid-19-Gesetz, dass der Bund wichtige medizinische Güter herstellen lassen kann. Dieser Passus könnte es dem Bund erlauben, die Herstellung von Impfstoff mittels staatlichen Investitionen anzukurbeln. Diesen grösseren Spielraum nutzt der Bundesrat nun. Er hat am Mittwoch ein bis Ende 2022 befristetes Förderprogramm genehmigt und grundlegende Kriterien für Investitionen des Bundes festgelegt.

Mit den Geldern in Höhe von 50 Millionen Franken sollen hierzulande die Rahmenbedingungen für die Entwicklung und Produktion von Impfstoffen verbessert werden, wie es in der Mitteilung heisst. Damit kann der Bundesrat auch selbst eine Produktion in Auftrag geben. Ausserdem soll die Schweizer Bevölkerung mit dem Förderprogramm einen raschen Zugang zu neuen Covid-Medikamenten erhalten.

Förderbeiträge möchte der Bundesrat nur gewähren, wenn eine private Finanzierung nicht möglich ist oder der Zugang der Schweiz zu wichtigen medizinischen Gütern erschwert sein könnte. Für die Investitionen soll der Bund eine Gegenleistung erhalten – etwa in Form einer vorrangigen Belieferung. Förderanträge sollen unter transparenten, wissenschaftlichen Kriterien geprüft werden.

Die Kriterien des Förderprogramms und das Verfahren werden frühestens im Juli veröffentlicht. Mit der Umsetzung möchte der Bundesrat eine bereits bestehende Organisation betrauen, die mit den rechtlichen Strukturen ausgestattet und mit der Umsetzung von Förderprogrammen vertraut ist. Das Mandat wird er im Sommer vergeben.