2022 muss die Gemeinde Rothrist rund 2,67 Millionen Franken in ihre Schulhäuser investieren. Ein grosser Teil davon entfällt auf Sanierungen: 1,5 Millionen Franken geht auf die Sanierung des Bezirksschulhauses, 370 000 Franken auf die Sanierung des Flachdachs «Dörfli 3» und 150 000 Franken auf die Sanierung des Dachgeschosses des Kindergartens «Rössli». Die Beschaffung von Hardware an der Bezirks- und Primarschule soll weitere 240 000 Franken kosten und der Einbau einer Lüftungsanlage im «Dörfli 4» 410 000 Franken.

Ohne Massnahmen steigen Schulden ungebremst an

Auch abgesehen von der Schule plant die Gemeinde weitere Investitionen: Bauliche Massnahmen an Gemeindestrassen sollen 350 000 Franken kosten, die Sanierung des Aeschwuhrwegs 600 000 Franken und der Ersatz eines Kommunalfahrzeugs 240 000 Franken. Selbstfinanziert werden können davon lediglich rund 1,98 Millionen Franken. Durch den Finanzierungsfehlbetrag von rund 1,85 Millionen Franken ist klar, dass die Gemeinde einen Teil der geplanten Investitionen fremdfinanzieren muss. Per Ende 2022 wird das Fremdkapital deshalb total 27 Millionen Franken betragen. Allein für die Verzinsung werden 610 000 Franken aufgewendet. Gemäss dem Aufgaben- und Finanzplan sind bis ins Jahr 2030 Nettoinvestitionen von rund 32 Millionen Franken vorgesehen. Bei einem unveränderten Steuerfuss von 110 Prozent würde das Fremdkapital bereits 2026 37 Millionen Franken betragen. Die Nettoschuld pro Einwohner wäre dann bei 2148 Franken, was aber immer noch tragbar wäre.

Ohne Gegenmassnahmen würde diese Verschuldung weiter ungebremst ansteigen. Zinsen und Schuldrückzahlungen engen die Gemeinde zusätzlich in ihrem finanziellen Spielraum ein. In Anbetracht der finanziellen Situation der Gemeinde wäre eine Selbstfinanzierung zwischen 2,5 und 3,5 Millionen Franken nötig, damit die Verschuldung auf einem vernünftigen Mass stabilisiert werden könnte.

Aufwertungsreserve rettet das Gesamtergebnis

Zusammen mit allen anderen Ausgaben erwartet die Gemeinde im nächsten Jahr ein operatives Ergebnis von minus 1,48 Millionen Franken. Nach der Entnahme von rund 1,66 Millionen Franken aus der Aufwertungsreserve, kann das Budget aber dennoch mit einem Ertragsüberschuss von 173 445 Franken abschliessen. Da der Betrag aus der Aufwertungsreserve seit 2019 schrittweise reduziert werden muss, verkleinert sich der Betrag von Jahr zu Jahr. In Rothrist sind dies 100 000 Franken pro Jahr, welche wiederum selbst erwirtschaftet werden müssen, um nicht in Gefahr eines Aufwandüberschusses zu laufen.

Mit ein Grund für das Ergebnis sind verminderte Steuereinnahmen die aufgrund der Steuergesetzrevision erwartet werden. Diese Revision bringt unterschiedliche Neuerungen, sowohl für juristische als auch für natürliche Personen. «Bis jetzt konnten verheiratete Personen einen Pauschalabzug für Versicherungsprämien und Sparkapitalzinsen von 4000 Franken – alleinstehende und alleinerziehende Personen 2000 Franken – in der Steuererklärung geltend machen», erklärt Peter Baumgartner, Leiter Finanzen der Gemeinde Rothrist. Dieser Pauschalabzug soll auf 6000 Franken respektive 3000 Franken erhöht werden. «Das führt natürlich zu verminderten Steuereinnahmen.» Der Effekt der Revision bei den Steuern für juristische und natürliche Personen werde sich gemäss Berechnungen des Kantonalen Steueramtes auf etwa 630 000 Franken belaufen.

Die beiden Möglichkeiten der Gemeinde, den negativen finanziellen Aussichten entgegenzuwirken, sind die Erhöhung der Einnahmen oder Sparmassnahmen. Eine Erhöhung der Einnahmen ist dabei fast ausschliesslich als Synonym für eine Steuererhöhung zu verstehen. Aus Sicht der Gemeinde macht eine Diskussion über eine Steuerfusserhöhung im 2022 aber keinen Sinn. Einerseits können die tatsächlichen Auswirkungen der Steuergesetz-Revision nicht genau beziffert werden und es muss mit Schätzungen gearbeitet werden. Auch ist noch nicht klar, welchen Effekt Covid-19 tatsächlich auf die Finanzen der Gemeinde – unter anderem durch verminderte Steuereinnahmen – hat. «Es ist tatsächlich sehr schwer abzuschätzen, wie sich die Pandemie auf die Gemeindesteuern auswirkt», so Peter Baumgartner. «Wir haben jetzt zwar das Budget 2022 veröffentlicht, sind aber effektiv erst an den definitiven Steuerveranlagungen für 2020 dran», fügt er hinzu. Erst wenn das Jahr 2021 rechnungstechnisch abgeschlossen sei, können Aussagen gemacht werden.