Das Budget 2022 der Einwohnergemeinde Zofingen basiert auf einem unveränderten Steuerfuss von 99 Prozent und rechnet mit einem Ertragsüberschuss von 1,86 Millionen Franken, welcher damit um 1,5 Millionen über dem Ergebnis des Vorjahresbudgets liegt. Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Finanzhaushalt seien weniger gravierend als ursprünglich befürchtet, teilte die Stadt am Donnerstag mit. «Der Nettoaufwand wird dank Optimierungsprogramm und konsequentem Kostenmanagement im Griff gehalten und die Steuerkraft der Zofinger Bevölkerung hat sich weiterhin positiv entwickelt.»

Im Budgetprozess 2022 hat sich der Zofinger Stadtrat mit den geplanten Investitionsvorhaben der nächsten zehn Jahre auseinandergesetzt. Dabei sind mehrere Projekte nach 2032 verschoben oder ganz gestrichen worden. Weiter profitiert die Stadt von der Revision des kantonalen Strassengesetzes, welches per 1. Januar.2022 in Kraft tritt. Es sorgt dafür, dass die zu leistenden Beiträge an Kantonsstrassenprojekte über die nächsten zehn Jahre insgesamt mehrere Millionen Franken tiefer ausfallen. Insgesamt sind in den nächsten zehn Jahren Nettoinvestitionen von 77,52 Millionen Franken geplant. Davon entfällt mit 42,05 Millionen mehr als die Hälfte auf das geplante Oberstufenzentrum.

Corona-Schaden weniger gravierend

Im Jahr 2022 sind Nettoinvestitionen von 7,87 Millionen geplant. Davon können 5,62 Millionen oder 71,4 Prozent selber finanziert werden, wodurch ein Finanzierungsfehlbetrag von 2,25 Millionen resultiert. Das Nettovermögen beträgt aber per Ende 2022 voraussichtlich immer noch 1,3 Millionen.

Der Grosse Rat hat im Juni 2021 einer Revision des Steuergesetzes in erster Lesung zugestimmt. Diese beinhaltet unter anderem eine Erhöhung des Pauschalabzugs für Versicherungsprämien von natürlichen Personen um 50 Prozent und eine Reduktion des Gewinnsteuertarifs für juristische Personen. Letztere Massnahme soll durch eine Gegenfinanzierung vom Kanton zu den Gemeinden in den ersten Jahren teilweise kompensiert werden. Obwohl die Gesetzesrevision vom Grossen Rat noch nicht abschliessend beschlossen ist, wurden deren Auswirkungen mit Mindereinnahmen von insgesamt knapp einer Million Franken im Budget 2022 berücksichtigt.

Es zeichne sich ab, dass die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den städtischen Finanzhaushalt weniger gravierend sind als ursprünglich erwartet, heisst es weiter. Bei den Steuererträgen wird bei den natürlichen Personen vorübergehend mit geringeren Nachträgen aus Vorjahren gerechnet, bei den Einnahmen betreffend das laufende Jahr werden hingegen keine wesentlichen Mindereinnahmen prognostiziert. Bei den Aktiensteuern, welche in Zofingen bereits vor Ausbruch der Pandemie auf einem sehr tiefen Niveau verharrten, dürften die Corona-Auswirkungen stark branchenabhängig sein. Für Zofingen wird daher nicht mit grossen Ertragseinbussen gerechnet. In Bezug auf die Sozialhilfe ist dank den Unterstützungsmassnahmen von Bund und Kantonen bisher ebenfalls kein starker Anstieg aufgrund der Pandemie festzustellen. Dies könnte sich ändern, wenn die finanziellen Unterstützungsmassnahmen von Bund und Kantonen zurückgefahren oder ganz aufgehoben werden. Aktuell rechnet der Stadtrat damit, dass ein starkes Wirtschaftswachstum die Corona-Auswirkungen auf die Sozialhilfeausgaben in Grenzen hält.

Der Stadtrat präsentiert eine gegenüber dem Vorjahr wesentlich bessere Finanzprognose. «Die vor Jahresfrist angekündigte mittelfristige Steuerfusserhöhung ist aus heutiger Sicht nicht mehr notwendig, um die weiterhin hohen bevorstehenden Investitionen solide finanzieren zu können», schreibt er.

Während der Erarbeitung des Finanzplans 2021/2030 waren die mittel- bis langfristigen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie noch sehr unsicher. Dies führte zu einer sehr vorsichtigen Prognose. Heute ergibt sich eine optimistischere Beurteilung. Das Investitionsvolumen der nächsten Jahre wurde im Vergleich zum Vorjahr reduziert und besser gestaffelt. In den letzten Jahren ist zudem eine nachhaltige Erhöhung der Steuerkraft erfolgt. Auch ist das Ergebnis des Jahres 2020 um einiges besser ausgefallen als prognostiziert. Für 2021 wird ebenfalls ein besseres Ergebnis als budgetiert erwartet.

Solide Ergebnisse der Spezialfinanzierungen

Gemäss Finanzplan resultiert per Ende 2025 vor allem wegen den Investitionen in das neue Oberstufenzentrum eine Nettoschuld von 33,2 Millionen oder 2600 Franken pro Einwohner/in. Ab 2026 soll diese kontinuierlich wieder abgebaut werden. Der Finanzplan rechnet per Ende 2031 noch mit einer Nettoschuld der Einwohnergemeinde (ohne Spezialfinanzierungen) von 3,2 Millionen oder 200 Franken pro Einwohner/in.

Die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung prognostiziert für 2022 Nettoinvestitionen von 1,52 Millionen Franken. Nach Abzug der aus der Erfolgsrechnung resultierenden Selbstfinanzierung von 270000 Franken bleibt ein Finanzierungsfehlbetrag 1,26 Millionen. Dieser reduziert das Vermögen der Spezialfinanzierung per Ende 2022 auf 1,4 Millionen.

Die Spezialfinanzierung Abfallwirtschaft rechnet mit einem minimen Aufwandüberschuss von 2410 Franken. Da 2022 keine Investitionen geplant sind, entspricht dies auch dem Finanzierungsfehlbetrag. Das bestehende Nettovermögen (1,53 Millionen Franken) verändert sich dadurch nur unwesentlich.

Nachdem für das Jahr 2021 mit einem grösseren Verlust gerechnet werden muss, prognostiziert das Budget 2022 der Spezialfinanzierung Seniorenzentrum wieder ein positives Ergebnis: Aus der Erfolgsrechnung wird ein Ertragsüberschuss von 50000 Franken erwartet.