Mit der wärmeren Jahreszeit wird der Ländiweg, der Uferweg zwischen Alter Holzbrücke und Bahnhof, wieder vermehrt auch als Aufenthaltsort genutzt. Das führte in der Vergangenheit auf dem rund zwei Meter breiten Gehweg immer wieder zu Konflikten. Der Stadtrat möchte die Verbindung eigentlich auch baulich aufwerten. Ihm sind aber die Hände gebunden, solange der Kanton die Stützmauer entlang des Bahnhofquais nicht mit der angekündigten Bohrpfahlwand ersetzt. Damit würde neu die Stabilität der Strasse sichergestellt. Bislang war auch die darunterliegende Böschung inklusive Stützmauer hinter dem Ländiweg dafür nötig. Das Sanierungsprojekt ist indes immer noch vor Verwaltungsgericht hängig – so lange ist die Realisierung noch blockiert. Beim Kanton rechnet man daher mit einem Baubeginn frühestens im nächsten Jahr. 

Statt bauliche erwägt der Stadtrat nun soziale Massnahmen. Damit will die Oltner Regierung die Sicherheit erhöhen und die Aufenthaltsqualität am Ländiweg und weiteren Hotspots in der Stadt verbessern. Die Arbeitsgruppe Sicherheit im öffentlichen Raum, welche vor zwei Jahren ins Leben gerufen wurde, hatte eine Sozioanalyse in Auftrag gegeben, welche die Organisation Sicherheit Intervention Prävention (SIP) Langenthal für knapp 20 000 Franken erstellt hat. Die Ergebnisse liegen seit Ende Januar 2019 vor. Der Stadtrat hat sich nun für eine dreijährige Pilotphase ausgesprochen. Kostenpunkt: insgesamt 450 000 Franken, aufgeteilt auf die drei Jahre. An der Sitzung Ende Juni soll das Gemeindeparlament die Sozioanalyse sowie die Umsetzung des SVP-Vorstosses zur Kenntnis nehmen. Die Motion forderte nämlich Sicherheitsmassnahmen und wurde vom Parlament im Januar 2018 überwiesen. In der kommenden November-Sitzung kann die Legislative im Rahmen des Budgets 2020 darüber befinden, ob die Kosten gesprochen und das Projekt im nächsten Frühjahr gestartet werden soll.

Wie sieht das Pilotprojekt aus?

Speziell geschultes Personal soll an neuralgischen Standorten wie dem Ländiweg tagsüber, aber auch in der Nacht patrouillieren und so für Ordnung und Sauberkeit sorgen. Dies schlägt der Sozioanalyse-Bericht vor, der im Stadtratsprotokoll vom 21. Mai zitiert wird. Bei Auffälligkeiten wie Littering, unangebrachtem Verhalten oder einfachen Verstössen gegen das Gemeindepolizeireglement könnten die Patrouillierenden einschreiten und die betreffenden Personen ansprechen. Als Vorbild für Olten gilt ein SIP-Projekt in Langenthal, bei dem Mitarbeiter aufsuchende Sozialarbeit mit polizeilichen Aufgaben kombinieren und eng mit der Kantonspolizei zusammenarbeiten. Um das Pilotprojekt durchführen zu können, bedarf es auch einer Trägerschaft. Gemäss Sozialdirektorin Marion Rauber soll der Auftrag öffentlich ausgeschrieben werden. «Ein Pflichtenheft ist bereits erstellt», sagt die SP-Stadträtin. Ausgewählt würde ein Anbieter, welcher innerhalb des Kostendachs von 450 000 Franken die vorgegebenen Kriterien am besten erfülle, heisst es im Stadtratsprotokoll weiter.

Weitere Massnahmen abgelehnt

Im Sozioanalyse-Bericht werden weitere Massnahmen geprüft:

– Die Videoüberwachung wird im Bericht nicht empfohlen, obwohl diese Massnahme aus Sicht der Kantonspolizei eine abschreckende Wirkung haben und zur Ermittlung von Straftätern nützlich sein könnte. Die Kosten betrügen bis zu 150 000 Franken für die Installation. Der Stadtrat verzichtet jedoch auf die Umsetzung, weil nicht erwiesen sei, dass damit die Sicherheit erhöht würde.

– Ebenfalls nicht umsetzen will der Stadtrat ein neues Sicherheits- und Beleuchtungskonzept im öffentlichen Raum, obwohl dies der Bericht empfiehlt.

– Auch die Verlängerung der Stadtküche-Öffnungszeiten wird nicht umgesetzt. Aus Sicht des Stadtrats hätte diese Massnahme «keinen Einfluss auf die Hotspots», wie es im Protokoll heisst.

– Die vor zwei Jahren eingesetzte ressortübergreifende Arbeitsgruppe soll indes weiterhin bestehen. Der Stadtrat übernimmt eine Empfehlung des Berichts. Der Austausch über die Grenzen des eigenen Aufgabengebiets werde geschätzt.