Die oft thematisierte Steuerfusserhöhung steht für den Gemeinderat Oftringens vorläufig nicht mehr zur Debatte, wie dieser mitteilt. Das Budget 2022 sieht einen gleichbleibenden Steuerfuss von 113 Prozent vor. Laut Vizeammann Markus Steiner könne aufgrund des sehr guten Ergebnisses 2020 auf eine Erhöhung verzichtet werden. Zusätzlich dazu beigetragen habe die Erwartung, dass die Rechnung 2021 wiederum mit einem höheren als budgetierten Ertragsüberschuss abschliessen wird. Das Budget 2022 schliesst mit einem Gewinn von rund 1 Million Franken sowie einer Selbstfinanzierung von 4,1 Millionen Franken ab.

Den Selbstfinanzierungsgrad von 86,09 Prozent schätzt die Gemeinde laut der Mitteilung als gering ein im Verhältnis zum hohen Investitionsvolumen. Dieses sei, so Steiner, auf mehrere Aufwendungen – unter anderem für die Schulinfrastruktur – zurückzuführen. «Unser Ziel ist, die Investitionen vollständig zu decken», sagt der Vizeammann. Der Investitionsplan sehe für die nächsten zehn Jahre Ausgaben in der Höhe von 55 Millionen Franken vor – für 2022 budgetiert sind Investitionen von rund 6,8 Millionen Franken. Eine Neuverschuldung wird für das Jahr 2022 in Kauf genommen, obwohl die budgetierte Nettoschuld pro Einwohner mit 2912 Franken über dem kantonalen Richtwert von 2500 Franken liegt.

«Nettoschuld könnte eine kritische Höhe erreichen»

«Mit einem gleichbleibenden Steuerfuss dürfte sich diese Entwicklung in den folgenden Jahren fortsetzen und die Nettoschuld könnte eine kritische Höhe erreichen», heisst es weiter in der Mitteilung. «Weil die geplanten Investitionen selten im erwünschten Tempo getätigt werden können und die Rechnungsergebnisse oft besser ausfallen als prognostiziert, gehen wir davon aus, dass wir die Nettoschuld in den nächsten Jahren im Griff halten können», ergänzt Steiner.

Die Steuereinnahmen und andere wenig beeinflussbare Positionen sind laut der Mitteilung eher vorsichtig geschätzt. Und das, obwohl eine hohe Wahrscheinlichkeit bestehe, dass das Resultat der Rechnung 2022 besser ausfällt als veranschlagt. Der Fiskalertrag ist laut Steiner ohnehin schwer prognostizierbar. «Und wir wissen noch nicht, wie sich Corona auf die Steuern auswirken wird», ergänzt er. Daher habe man von einer höheren Budgetierung des Steuerertrags abgesehen.

Die Steuerkraft dürfte wohl weiterhin tief bleiben

Dass im Budget 2022 ein Ertragsüberschuss ausgewiesen werden könne, sei vor allem auf den höheren Betrag aus dem Finanzausgleich und die steigenden Steuereinnahmen aufgrund des starken Bevölkerungswachstums zurückzuführen. Die tiefe Steuerkraft aufgrund der Oftringer Bevölkerungsstruktur schlage, so Steiner, zu Buche.

Für 2022 könne diesbezüglich keine grosse Veränderung festgestellt werden. Entlastet wird das Budget laut der Mitteilung im Weiteren durch rückläufige Ausgaben in der Pflegefinanzierung und im sozialen Bereich. «Die vom Kanton letztes Jahr beschlossene Anpassung der Lehrerbesoldung hingegen beschert Oftringen Mehrkosten von einigen hunderttausend Franken», heisst es zudem in der Mitteilung. (ilp)