Die Stossrichtung des Vorschlags von Robin Kiefer, dem 22-jährigen Vizepräsidenten der städtischen SVP, ist mehr als verständlich. Denn seit einigen Monaten geht in der Stadt der Veloklau um (wir berichteten mehrfach). Nachdem die Polizei Ende Juli von der Verhaftung eines mutmasslichen Veloklautrios berichtet hatte, rechneten in der Veloszene eigentlich alle mit einer gewissen Entspannung. Aber: «Auf Facebook hört man nach wie vor regelmässig von dreisten Velodiebstählen», so Robin Kiefer.

Volksvorschlag mit vielen Unterschriften

Und so hat er kurz entschlossen zum parlamentarischen Mittel des Vorschlags gegriffen: «Stoppt die Fahrraddiebstähle!» titelt dieser. Der möchte den Stadtrat beauftragen, Präventionsmassnahmen zu erarbeiten, um gegen Fahrraddiebstähle in der Stadt Olten vorzugehen. Denn: «Obschon die meisten Fahrradbesitzer ihr Fahrrad korrekt und mit einem dazu geeigneten Schloss abschliessen, werden Fahrräder entwendet», argumentiert Kiefer. Gar von Entwendungen aus überwachten Räumen ist die Rede. «Eigentum gehört geschützt», schiebt Kiefer ruhig, aber ultimativ hinterher.

Auch einem Verwandten Kiefers kam übrigens ein Mountainbike abhanden. «Das ist schon bedenklich», sinniert der Vizepräsident der SVP, der den Vorschlag in Eigenregie lancierte, nachdem er mit der Parteileitung Rücksprache genommen hatte. Man habe ihm die Unterstützung bei der Unterschriftensammlung zugesichert, erzählt der Student der Geschichte weiter. 30 Unterschriften sind nötig, um den Vorschlag einreichen zu können. Das dürfte kein Problem sein, so Kiefer. Aber es sei klar: Je mehr Signaturen gesammelt würden, desto mehr Gewicht erhalte der Vorschlag.

Offene Formulierung gibt Spielraum

Der Vorschlag sei bewusst offen gehalten. Das gebe Spielraum für die Exekutive, findet Kiefer, der die Einreichung des Vorstosses jetzt möglichst vorantrieben will. Denn das Thema sei doch aktuell. «Selbstverständlich ist dabei dem übergeordneten Recht Rechnung zu tragen», hält er fest, der sich so etwas wie ein Lockvogelsystem zur Eruierung der Täterschaft vorstellen könnte.

Der Vorstoss ist gemäss Geschäftsordnung des Gemeindeparlamentes nach seiner Bekanntgabe im Parlament innerhalb von drei Monaten zu traktandieren und mündlich begründen zu lassen.