Am 22. März 2018 hat der Stadtrat von Olten dem Gemeindeparlament den Mobilitätsplan Olten zur Kenntnisnahme und das Parkierungsreglement zur Genehmigung unterbreitet. Die gemeinsame Vorlage wurde vom Parlament zurückgewiesen – unter anderem mit der Begründung, dass im Vorfeld keine ausführliche Vernehmlassung durchgeführt worden sei. Dies holt der Stadtrat nun als Ausgangslage für den zweiten Anlauf nach: Er lädt dazu ein, bis Freitag, 25. Mai 2018, Stellungnahmen zu einem Fragenkatalog einzureichen. Dies können die direkt eingeladenen Parteien, Verbände und Organisationen tun, aber auch alle andern Interessierten. Die entsprechenden Unterlagen sind unter olten.ch aufgeschaltet.

Die gestellten Fragen betreffen einerseits den Mobilitätsplan, konkret die Meinung zur Gesamtverkehrssituation, zu den Zielsetzungen des Mobilitätsplans, zu den Teilbereichen, die es besonders zu fördern gelte, und zu den priorisierten Massnahmen.

Beim Parkierungsreglement geht es um generelle Punkte wie unter anderem die Meinung zur vom Stadtrat im März vorgelegten Variante, die Integration von Regelungen für Zweiräder und allfällige Sonderregelungen für gewisse Fahrzeugkategorien und/oder Betriebskategorien. Spezifisch wird zudem beispielsweise nach der Notwendigkeit von Bandbreiten beim reduzierten Bedarf, von weiteren Gebietstypen und einer Besitzstandsgarantie gefragt.

Nach der Auswertung der Antworten aus der Vernehmlassung wird der Stadtrat eine Anpassung des Parkierungsreglements prüfen und anschliessend den Mobilitätsplan und das Reglement dem Parlament noch in diesem Jahr in zwei separaten Vorlagen erneut unterbreiten.

Mit Hilfe des Mobilitätsplans mit dem Planungshorizont 2030 soll die Verkehrsentwicklung in der Stadt Olten nicht auf der Einzelfallebene, sondern in einer Gesamtbetrachtung aktiv gesteuert werden. Damit soll sichergestellt werden, dass auch in Zukunft eine attraktive Stadtentwicklung sowie eine komfortable und flexible Mobilität für die Oltner Bevölkerung, für Pendler, Kunden und Besucher gewährleistet werden kann.

Mit dieser Zielsetzung sieht der Stadtrat unter anderem als wesentlichen Baustein zur Steuerung ein Parkierungsreglement vor, das gewährleisten soll, dass sich die Anzahl der neuen Parkfelder künftig auf die Verträglichkeit des Strassennetzes ausrichtet.