Nationalrat hat Auskunft zur Verschiebung des Bahnhof-Projekts Schönenwerd verlangt
«Seit 2012 planen die Gemeinde Schönenwerd, SBB, Kanton Solothurn und regionale Busbetriebe die intermodale ÖV-Drehscheibe», schrieb Fluri in seiner Anfrage in der Fragestunde des Nationalrates. Der Bahnhof sollte behindertengerecht umgebaut werden, 2019 hat die Gemeinde den Kredit beschlossen.
Das Projekt ist seit Sommer 2020 zur gemeinsamen öffentlichen Auflage mit den SBB bereit. Doch kürzlich kam die unerwartete Wende: Das Bundesamt für Verkehr hat das Projekt auf 2027 verschoben. «Damit werden Drehscheibenfunktion und BehiG-Ausbau hinausgezögert und das Projekt teurer», findet Fluri und die Regierung: «Hält der Bundesrat dieses Vorgehen für fair und zielführend?»
Die Anfrage wurde aus Zeitgründen auf schriftlichem Weg beantwortet. Auf einer knappen A4-Seite hält der Bundesrat fest, dass hier zwei Projekte «eng miteinander verbunden» seien: nämlich der behindertengerechte Zugang zum Gleis 1 und das Projekt «Schöenenwerd West», das zwei Wendegleise von 320 Metern Länge umfasst und aus dem Strategischen Entwicklungsprogramm stammt. Nach altem Vorgehen würde nun zuerst das Gleis 1 entsprechend baulich für das Behinderten-Gleichstellungsgesetz (BehiG) angepasst und fünf Jahre später die Wendegleise gebaut, die Schönenwerd an das Zürcher S-Bahn-Netz anbinden werden.
Der Bundesrat möchte beide Projekte in einem Zug erledigen. Denn diese Etappierung bringe sonst «unverhältnismässig hohe Kosten», da das frisch erneuerte Gleis 1 durch den Bau der Wendegleise tangiert wird und baulich wieder verändert werden müsste. Der Neugestaltung des übrigen Bahnhofes tue diese Bündelung der Perronarbeiten im Jahr 2027 keinen Abbruch, schreibt der Bundesrat: «Die Umsetzung der Massnahmen, welche für die Realisierung der intermodalen ÖV-Drehscheibe notwendig sind (Abbruch WC, Dach, Anpassung Fahrleitungsmasten, Neubau WC-Kabine), können unabhängig der beiden Projekte umgehend angegangen werden.»
Kurt Fluri sucht nun das Gespräch mit der Gemeinde
Der Bundesrat sieht also keinen Handlungsbedarf und stützt das Bundesamt für Verkehr, das den Projektstopp verfügt hat. «Ich bin mit dieser Antwort nicht zufrieden», sagt Kurt Fluri auf Anfrage. «Allerdings sehe ich schwarz, dass ich auf parlamentarischer Stufe in diesen Planungsprozess eingreifen kann.» Fluri will nun das Gespräch mit Peter Hodel und der Gemeinde Schönenwerd suchen, um das weitere Vorgehen zu besprechen.
