Die Finanzkommission (Fiko) der Stadt Olten hat den Finanz- und Investitionsplan 2020 bis 2026 und das Budget 2020 geprüft. Sie nimmt den Finanz- und Investitionsplan 2020 bis 2026 zur Kenntnis und stimmt dem Budget 2020 grossmehrheitlich zu.

Dem Parlament werden diverse Anträge zum Budget gestellt. So möchte die Fiko keine Anti-Terror-Sperren anschaffen (45’000 Franken), dagegen die Beiträge an Tagesstätten (40’000 Franken) erhöhen. Bei den Investitionen will die Fiko die Position Neubau/Sanierung Kunstmuseum um die Hälfte (150’000 Franken) verringern.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) ihrerseits beantragt dem Parlament, den stadträtlichen Kreditantrag zur Beschaffung einer neuen Kälteanlage (725’000 Franken) für den Eislaufsport im Stadion Kleinholz abzulehnen. Wie GPK-Präsidentin Christine von Arx auf Anfrage erklärt, habe man sich im Grundsatz nicht gegen die Beschaffung einer neuen Kälteanlage gestellt. «Finanzielle Geschäfte rund den Eislaufsport sind häufig auch eine emotionale Angelegenheit», so die GPK-Präsidentin. Der stadträtliche Antrag habe in der GPK einige Fragen hervorgerufen, die an der Sitzung nicht abschliessend geklärt werden konnten. Der ablehnende Entscheid sei im Übrigen auch nicht einhellig zustande gekommen.

Der Finanz- und Investitionsplan zeichnet sich durch Nettoinvestitionen von rund 118 Mio. Franken aus. Für 58 Mio. Franken sind Erweiterungsinvestitionen für Schul- und Sportraum (Schulraum Kleinholz, Dreifach-Turnhalle, Sekundarschulräume), für den neuen Bahnhofplatz und das Betriebs- und Gestaltungskonzept Bifang geplant. 50 Mio. Franken sind für Investitionen in den Werterhalt in den Bereichen Strassen- und Hochbau sowie für Sanierungen der Schulanlagen, der Sportstätten Kleinholz, des Schwimmbads sowie in die Spezialfinanzierungen Abwasser/Abfall vorgesehen.

Der Aufwand beträgt gut 105 Millionen

Das vom Stadtrat vorgelegte Budget geht bei einem Aufwand, ohne interne Verrechnungen, von 105’353’360 Franken und einem Ertrag von 104’706’080 Franken von einem Verlust von 647’280 Franken aus. Die grössten Abweichungen im Aufwand zum Vorjahr sind zurückzuführen auf einen erhöhten Bedarf an baulichem Unterhalt, höhere Abschreibungen aufgrund der gesteigerten Investitionstätigkeit und höhere Beiträge an den Finanz- und Lastenausgleich.

Beim Ertrag rechnet die Stadt mit einem Rückgang der Einnahmen von Steuern von juristischen Personen sowie einer Erhöhung der Einnahmen von Quellensteuern und Strafsteuern. Das Budget 2020 sieht unveränderte Steuerfüsse von 108 Prozent für Einwohnerinnen und Einwohner wie auch für Unternehmen vor. Geplant sind rund 15 Mio. Franken für Nettoinvestitionen, wobei knapp zwei Drittel davon in den Werterhalt (Strassen- und Hochbau sowie Sanierung Schulanlagen) fliessen. Für Entwicklungsinvestitionen wie Schulraum Kleinholz, Dreifach-Turnhalle, Kinderspielplätze, Parkleitsystem und Stadtteilverbindung Hammer sind 4,5 Mio. Franken budgetiert. Gegenüber dem Vorjahr strebt die Stadt Olten eine höhere Investitionstätigkeit an.

Das Gemeindeparlament der Stadt Olten wird über den Finanz- und Investitionsplan 2020 bis 2026 am 20. November diskutieren und über das Budget 2020 in der Sitzung vom 21. November entscheiden.