Siegfried-Verwaltungsrätin Ulla Schmidt in der Kritik

Als deutsche Gesundheitsministerin von 2001 bis 2009 hat Ursula «Ulla» SchmidtRadermacher kräftig an den Stellschrauben der Kosten des Gesundheitswesens gedreht. So hat sie eine Praxisgebühr (Franchise) eingeführt und die Arbeitgeber bei den Beiträgen entlastet.

Kein Wunder, dass die 68-Jährige – bis Herbst 2017 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags – bei ihren Genossinnen und Genossen nicht sonderlich beliebt ist. Angekreidet wird ihr, zu den Abgeordneten mit den höchsten Nebeneinkünften zu zählen. Diese erzielt sie als Aufsichtsrätin verschiedener Unternehmen. «Der Grossteil wird ihr von dem Schweizer Pharmaunternehmen Siegfried Holding AG überwiesen, in der Schmidt als Verwaltungsrätin tätig ist», schreiben die «Stuttgarter Nachrichten.» Monatlich bekomme sie dafür zwischen 3500 und 7000 Euro. «Ferner gewährte ihr die Firma ein Zusatzhonorar von 75000 Euro bis 100000 Euro pro Jahr.» Die genaue Summe lasse sich nicht nennen, da Parlamentarier ihre Nebeneinkünfte innerhalb von zehn Stufen angeben. Gibt es in Deutschland keine Vergütungsberichte? Jener der Siegfried AG lässt sich als Teil des Geschäftsberichts online einsehen. 2017 hat die Siegfried AG Schmidt insgesamt 181 600 Franken vergütet.

Schlecht honoriert sind Deutsche Abgeordnete nicht. Pro Monat gibt es einen «Diäten» genannten Lohn von 9542 Euro plus 4311 Euro Spesenentschädigung. Dazu Gratis-Büroräume in Berlin, 20870 Euro pro Monat für Angestellte sowie 12000 Euro im Jahr für die Büroausrüstung.

Die RAG und Ulla Schmidt
Wie kam die Sozialdemokratin zu ihrem Mandat bei Siegfried? Seit 2015 ist die Deutsche RAG-Stiftung finanziell bei der Pharmazulieferin engagiert. Die RAG verfügt über ein Milliardenvermögen, mit welchem sie den Steinkohleabbau verträglich beenden soll. Bei der Suche nach einer sachkompetenten Verwaltungsrätin und der Nominierung von Schmidt habe die RAG-Stiftung mitgeholfen, hiess es damals im Vorfeld der Siegfried-Generalversammlung 2016.