
Tempo 20 kommt nur, wenn auch der Kreisel kommt
Etwas hat im Vorfeld der Einwohnerratssitzung für Irritation gesorgt – ein Umbau der Schulhausstrasse in eine Begegnungszone steht in einem direkten Zusammenhang mit dem Bau des Verkehrskreisels Untere Vorstadt. Dieses Projekt hat seine letzte Hürde noch nicht genommen. Angesichts eines Kreditvolumens von 9,5 Millionen Franken untersteht das Geschäft dem obligatorischen Referendum. Zur Volksabstimmung kommt es am 24. November.
Was wäre nach einem Nein der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger? Diese Frage hat sich auch die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission gestellt. Deren Sprecherin Maja Freiermuth (FDP): «Die Abhängigkeit der beiden Vorlagen voneinander ist klar.» Würde der Kreisel in der Volksabstimmung scheitern, ist das Vorhaben Schulhausstrasse hinfällig. «In der SVP-Fraktion drehte sich die Diskussion um die Frage Tempo 20 oder 30», sagt Moritz Weber.
Eine 20er-Zone in einem Tempo-30-Gebiet? Ein Bussenfalle? Dazu sagte Stadtrat Andreas Rüegger nein. «Die Strasse wird so umgebaut, dass jedem das Tempolimit klar sein müsste.» Mischa Berner (GLP) sprach namens der Faktion Dynamische Mitte von einem «Geschäft auf Vorrat», dem aber zugestimmt werde.
Konsequent aus ihrer eigenen Sicht das Nein der Grünen. Sprecher Matthias Hostettler: «Wir haben beim Kreisel nein gesagt, so sagen wir auch zur Begegnungszone Schulhausstrasse nein. Widerspricht diese Strategie nicht dem Ziel der Grünen-Partei, für die Menschen möglichst viel Lebensqualität zu schaffen? Was ist bei einem Ja der Stimmberechtigen zum Kreiselprojekt? Weiterhin Durchgangsverkehr auf der Schulhausstrasse? Dieser ist nicht ohne. Als Verbindungsspange zwischen der Mühlethal- und der General-Guisan-Strasse ist sie mit rund 5000 Fahrzeugen pro Tag eine der am stärksten befahrenen Strassen der Stadt Zofingen. Ohne verkehrsberuhigende Massnahmen dürfte sie dem motorisierten Verkehr als Tangente am neuen Kreisel vorbei dienen. Dies will eine Ratsmehrheit nicht. Mit 31 gegen 6 Stimmen wurde ein Kredit von 630 000 Franken gesprochen. Von diesem Betrag entfallen 130 000 Franken auf die Beleuchtung und das Abwassersystem.