
Eine gescheiterte politische Ehe: glp verlässt DYM-Fraktion
Sie ist im Parlamentarismus der Schweiz eine Exotin – die Zofinger Einwohnerratsfraktion der Dynamischen Mitte (DYM). Nicht als Gemeinschaft aus CVP, EVP und glp firmierte diese Fraktion, sondern unter der Marke DYM, deren Mitglieder viele ihre Voten jeweils unter dem Dach dieser drei Buchstaben und nicht primär unter einem der Parteinamen abgaben. Dies ist nun zum Teil Tempi passati: Die glp verlässt nach sechs Jahren Zugehörigkeit den Dreierbund und geht ihre eigenen politischen Wege. Die DYM schrumpft um die fünf glp-Sitze. Es verbleiben ihr die Mandate der CVP und der EVP – je drei.
Weshalb wurde das Tischtuch zerschnitten?
Was ist geschehen? Weshalb wurde das Tischtuch zwischen der glp und den beiden christlichen Parteien zerschnitten? «Über den Austritt und die Gründe wurden wir letzte Woche von der glp im Rahmen einer für uns überraschend anberaumten Aussprache informiert», sagt Robert Weishaupt, Präsident der CVP Zofingen und im Einwohnerrat Präsident der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK). Er kritisiert, dass die glp zuvor nie ernsthaft das Gespräch gesucht und ihre bisherigen Partnerinnen EVP und CVP vor vollendete Tatsachen gestellt hat. Was sagt die glp? Zu den Gründen des Austritts sagt Adrian Borer, Präsident der glp Zofingen und bisheriger Präsident der DYM-Fraktion: Die DYM-Parteien würden in wichtigen Kernthemen verstärkt unterschiedliche Positionen vertreten. «Das Auseinanderdriften hat sich schon in der letzten Legislatur abgezeichnet», sagte Borer in der ZT-Ausgabe vom Montag. Eine gescheiterte Ehe also?
CVP und EVP haben am Dienstagabend die Konsequenzen diskutiert und ausgelotet: Sie wollen weiterhin die DYM. Dazu CVP-Medienfachmann Ruedi Hagmann als Sprecher der DYM: «EVP und CVP bedauern den Entscheid der glp, weil er zu einer Schwächung der politischen Mitte führt. Gemeinsam werden sie sich aber im Einwohnerrat weiterhin für eine Politik einsetzen, welche das Wohl Zofingens in den Vordergrund rückt.»
Man sehe eine gemeinsame Fraktion nach wie vor als das geeignete Mittel an, um die eigenen Vorstellungen ohne Scheuklappen im Einwohnerrat einzubringen und ihnen zu Mehrheiten zu verhelfen. Man bedauert aber, dass der direkte Draht zum Stadtrat fehlen wird – Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger ist im Grossen Rat zwar Mitglied der CVP-Fraktion, aber als parteiloser Politiker.
Präsidentin der neu konstituierten Fraktion werde die EVP-Vertreterin Claudia Schürch-Meder, Vizepräsidentin Irma Jordi von der CVP. Die Funktionen im Rat – das FGPK-Präsidium (Robert Weishaupt, CVP) oder der Sitz im Ratsbüro (Stimmenzählerin Andrea Plüss, EVP) –, sind unbestritten, weil auf vier Jahre gewählt.