SVP Aarburg fordert Analyse der Gemeindefinanzen

Die SVP Aarburg macht sich Sorgen über die Finanzen der ­Gemeinde. In der Pipeline seien die Projekte Oltnerstrasse, Schwimmbad und Rathaussanierung, total gehe es um einen Betrag von 16 Millionen Franken. «Bedenkt man, dass Aarburg nebenbei gemäss Investitionsplan noch Strassen sanieren muss, wächst dieser Betrag noch mehr in die Höhe», schreibt die SVP in einer Medienmitteilung. «Über Jahre hat uns der Gemeinderat mitgeteilt, dass wir maximal 2,5 Millionen Franken pro Jahr ausgeben können. Nun möchte man aber genau in der Coronazeit so viel ausgeben, wie man normalerweise in sechs Jahren ausgibt, das verstehen wir nicht.» 

Schon heute sei Aarburgs Pro-Kopf-Verschuldung mit 2717 Franken so hoch, dass man sich ernsthafte Gedanken machen müsse. «Aarburg belegt auch den undankbaren 1. Platz beim kantonalen Finanzausgleich.» Ausserdem sei damit zu rechnen, dass durch die Pandemie die Sozialkosten ab 2022 erneut stark steigen würden. «Bis anhin hatte Aarburg jeweils einen Finanzausgleich von fast fünf Millionen erhalten. Doch wenn viele Gemeinden mit steigenden Sozialhilfekosten und sinkenden Steuereinnahmen konfrontiert sind, wird der Finanzausgleich ebenfalls kleiner ausfallen.» 

Die SVP Aarburg sei der ­Meinung, dass der Gemeinderat nun eine ernsthafte Analyse ­erstellen und die Bevölkerung darüber informieren sollte, wie sich die finanzielle Situation in Aarburg entwickelt. «Weiter ­sollen die Geschäfte ‹Oltnerstrasse›, ‹Schwimmbad› und ‹Rathaussanierung› an einer Urnenabstimmung dem Volk vorgelegt werden. Hier müssen zwingend alle Stimmberechtigten teilnehmen können.» Gerade in der Coronazeit sei es vielen Stimmberechtigten nicht möglich, an einer Gmeind teilzunehmen. (pd/zt)