In einer kurzfristig einberufenen Medienkonferenz informierte der Aarauer Stadtrat am Dienstagnachmittag: Die Stadion-Abstimmungen finden wie geplant am 24. November statt. An seiner wöchentlichen Sitzung am Montag hat der Stadtrat die Abstimmungsbotschaften verabschiedet – und damit die Weichen für die Abstimmungen gestellt. 

Bereits Ende August hatte der Einwohnerrat die «Teiländerung Nutzungsplanung Torfeld Süd, Stadion 2017» unter Vorbehalt angenommen, weil noch eine Stimmrechtsbeschwerde beim Bundesgericht hängig ist. Er unterstellte seinen Beschluss auf Antrag des Stadtrats einstimmig dem Referendum. Auch den Kredit von 17 Millionen Franken am Kauf des Stadions hiess der Einwohnerrat im August gut. 

Zwei Abstimmungen mit einem «Aber»

Der Stimmrechtsbeschwerde gegen die Gesamtrevision der städtischen Bau- und Nutzungsordnung (BNO) wurde allerdings die aufschiebende Wirkung verweigert. Der Entscheid des Bundesgerichts hat also auf die beiden Abstimmungen keinen direkten Einfluss: Das Volk muss so oder so über den Kredit und die «Teiländerung der Nutzungsplanung Torfeld Süd» unabhängig von der BNO-Revision entscheiden. 

Sollte die Beschwerde vom Bundesgericht gutgeheissen werden, müsste die BNO erneut publiziert, eine neue Referendumsfrist angesetzt und je nach Entscheid dem Einwohnerrat vorgängig auch nochmals vorgelegt werden.

Die Folge davon wäre eine weitere Verzögerung für das Aarauer Stadion-Projekt, da sowhol eine vom Volk beschlossene Teiländerung der Nutzungsplanung Torfeld Süd als auch eine Krediterteilung für das Stadion erst mit der Inkraftsetzung der BNO wirksam werden.