Aaraus Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker: «Ich sehe nicht, gegen was man jetzt noch demonstrieren sollte»

Auf dem Nachrichtendienst Telegram kursiert ein Aufruf für «Aarau 2.0» – eine erneute Coronademonstration in der Kantonshauptstadt am Samstag um 14 Uhr. Mit Plakaten in der Stadt und Posts im sozialen Netzwerk Instagram macht das linke Kollektiv «Aarau hält Abstand» mobil gegen die Demonstration. Der Aarauer Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker (FDP) sagt, er könne nicht einschätzen, wie ernst der Aufruf für eine Demo am Samstag zu nehmen sei.

«Ein Gesuch für eine Kundgebung ist bei der Stadt bisher nicht eingegangen», ergänzt Hilfiker. Dies wäre aber nötig, weil eine Demonstration rechtlich als stärkere Nutzung des öffentlichen Raums gilt. «Wenn heute oder morgen ein Gesuch einginge, könnte die Stadtpolizei dies mit Blick auf Samstag zeitlich sicher noch behandeln», sagt der Stadtpräsident.

Auch die Chancen auf eine Bewilligung stünden sicher besser als bei der Demonstration am 8. Mai, die vom Stadtrat untersagt wurde. Denn seit Samstag gilt im Freien keine Maskenpflicht mehr – dass diese bei den Coronademos nicht eingehalten würde, war damals das Hauptargument für das Kundgebungsverbot.

Zudem waren die letzten Demonstrationen deutlich kleiner als der Umzug mit rund 1500 Teilnehmern, der am 8. Mai durch Aarau zog. So protestierten zum Beispiel am 5. Juni in Appenzell rund 500 Personen. Das sind deutlich weniger Leute, als an einem schönen Sommerabend während eines EM-Spiels in der Aarauer Altstadt sind.

Stadtpräsident Hilfiker fragt sich allerdings, gegen was derzeit noch protestiert werden sollte. «Der Bundesrat hat ja praktisch alle Coronamassnahmen aufgehoben, damit entfällt aus meiner Sicht der Anlass für die Kundgebungen», sagt er. Ein Ziel haben die Coronaskeptiker allerdings noch: Bis am 8. Juli wollen sie die nötigen Unterschriften für ein zweites Referendum gegen das Covid-19-Gesetz sammeln.