Am Anfang war DaziT. 393 Millionen Franken bewilligte das Bundesparlament 2017 für das Projekt zur Digitalisierung der Zollverwaltung. Diese Kosten steigen laufend, laut Eidgenössischer Finanzkontrolle schlägt DaziT derzeit mit 465,3 Millionen zu Buche.

Aber DaziT ist erst der Anfang. Der tiefgreifende Umbau der Eidgenössischen Zollverwaltung, die ab nächstem Jahr Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) heissen soll, wird noch weit höhere Kosten generieren. Von einem Kostenblock spricht bisher niemand öffentlich: den Immobilien.

Doch die Digitalisierung des Zolls, die Zusammenlegung der Berufsbilder Zöllner und Grenzwächter, wird sich im Total-Umbau des Immobilienportfolios niederschlagen. Weil die heutigen Zollgebäude für das neue mobile und digitale Konzept nicht geeignet sind und am falschen Ort stehen.

Kernstücke der neuen Zoll-Doktrin bilden sogenannte Interventionszentren in Grenznähe, aber auch im rückwärtigen Raum. Sie sollen rund um die Uhr in Betrieb sein und Platz für einige hundert Mitarbeitende bieten. Sämtliche «vertiefte Kontrollen» zu Waren, Personen, Fahrzeugen sollen hier durchgeführt werden können.

Was diese Zentren kosten, zeigt das Beispiel St.Margrethen (SG). Dort ist ein Zentrum geplant, es wurde im Sommer als «Pilotprojekt» vorgestellt. Das für die Zoll-Immobilien zuständige Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) spricht auf Anfrage von einer Investitionsabsicht von rund 46 Millionen inklusive Mehrwertsteuer «für die Erstellung» des Zentrums in St.Margrethen. Nicht gerechnet sind da Mobiliar und Betriebseinrichtungen. Das Parlament müsse den nötigen Krediten für den Bau aber erst noch zustimmen, so das BBL. Das sei voraussichtlich für 2023 geplant.

Offene Fragen: Wie viele Zentren, wie hohe Kosten?

Das BBL und damit indirekt auch Auftraggeber Zoll weichen Fragen nach Anzahl Zentren und Kosten für die neue Immobilienstrategie aus. «Die dafür notwendigen Unterlagen sind aktuell in Bearbeitung», heisst es beim BBL. Der Baubedarf, der sich aus der Transformation der EZV ergebe, werde derzeit analysiert. Ein Aussprachepapier für den Bundesrat sei in einer verwaltungsinternen Ämterkonsultation. «Eine verbindliche Aussage» könne «erst nach Genehmigung der damit verbundenen Objektstrategie durch den Bundesrat gemacht werden» – wohl in der ersten Hälfte 2022.

Laut Zollinsidern wird die Immobilienstrategie, die seit Jahren als rollende Planung intern existiere, einen «hohen dreistelligen Millionenbetrag» kosten. Konkret ist die Rede von 600 bis 700 Millionen Franken. Allein die Interventionszentren (laut Insidern mindestens fünf bis sechs Stück in den Regionen Basel, Genf, Chiasso, Rheintal, Schaffhausen) kosten hochgerechnet gegen 300 Millionen Franken.

Also dürfte der laufende Zollumbau, DaziT mitgerechnet, mit weit mehr als einer Milliarde Franken zu Buche stehen.

Das dem Total-Umbau zugrunde liegende neue Zollgesetz ist noch nicht in Kraft. Die Botschaft dürfte nächstes Jahr vom Bundesrat verabschiedet werden. Die Vernehmlassung brachte viel Kritik gerade von Kantonen. Eine Befürchtung ist, dass der Zoll eine Art Bundessicherheitspolizei aufbaut, die schweizweit zugreifen kann.

Inzwischen umschreibt das BBL die Ausgangslage für die Neuordnung der Zoll-Immobilien auf Anfrage so: «Mit der Digitalisierung und Weiterentwicklung zum Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit BAZG finden die Kontrollen von Waren, Personen und Transportmitteln künftig noch gezielter statt.» Die Intervention könne «entweder direkt an der Grenze, mobil oder an Standorten mit Möglichkeiten für vertiefte Abklärungen (Interventionszentren) erfolgen.»

Solche «Kontrollinfrastrukturen an wenigen, ausgesuchten und regional gut erschlossenen Standorten berücksichtigen sowohl operative Bedürfnisse wie auch betriebswirtschaftliche Kriterien». Synergien mit Partnerbehörden aus Bund und Kantonen würden gesucht. Und das heute rund 1000 Gebäude und Grundstücke umfassende Immobilienportfolio des Zolls solle verkleinert und die Kosten reduziert werden, so das BBL.