Aarauer Parlament heisst beide Stadion-Vorlagen deutlich gut
Vorgesehen ist im Torfeld Süd mittlerweile ein Super-League-taugliches Stadion für 10’000 Zuschauer – mit Querfinanzierung durch vier Hochhäuser statt, wie ursprünglich geplant, durch eine Mantelnutzung. Weil das Bundesgericht festgestellt hat, dass die Volksabstimmung von 2008 ein derart stark verändertes Projekt nicht abdeckt, muss über die damals gutgeheissenen 17 Millionen Franken seitens der Stadt noch einmal abgestimmt werden. Und damit die Hochhäuser gebaut werden dürfen, ist eine Teiländerung der Nutzungsplanung Torfeld Süd notwendig. Zuständig ist dafür der Einwohnerrat. Der Stadtrat beantragte diesem jedoch, die Vorlage von sich aus der Urnenabstimmung zu unterstellen.
Am Montagabend war der Einwohnerrat an der Reihe. Wie angekündigt, beantragte die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK) dem Einwohnerrat Ablehnung beider Geschäfte (Teiländerung: 6:4 Stimmen, Kredit: 5:5 und Stichentscheid des Kommissionspräsidenten) bei gleichzeitiger Delegation des Entscheids ans Volk. Auch bei einer Zustimmung zum Projekt, gab FGPK-Präsident Ulrich Fischer zu bedenken, sei die Realisierung des Stadions Torfeld Süd nicht gesichert. In der Hand habe das letztlich die Grundeigentümerin HRS. Wenn das Stadion nicht gebaut werde, machte Stadtrat Hanspeter Thür klar, entfalle auch die mit der BNO-Teiländerung der HRS gewährte höhere Ausnutzung des Areals.
Die Grünen standen mehrheitlich hinter dem Projekt, brachten aber fünf Teilrückweisungsanträge ein: Die Zahl der Parkplätze sei um mindestens 75 Prozent zu reduzieren, bei allen Gebäuden der Mantelnutzung müssten mindestens drei Viertel der Fassaden von der zweiten bis zur vierten Etage begrünt werden. Dazu kam die Forderung nach qualitativ hochstehender Begrünung statt Tiefgaragen. Die Dachflächen müssten zudem mindestens zu 80 Prozent für die Produktion von Solar- und/oder Windenergie verwendet werden. Und über die Gleisanlagen sei eine nicht nur Fussgänger-, sondern auch Velo-freundliche Passerelle zu bauen. «Wir wollen, dass die HRS am Schluss die Häuser verkaufen kann», sagte dazu Stadtrat Hanspeter Thür. Und ohne Käufer werde nicht gebaut. Ob es im Gestaltungsplan noch Spielraum für einzelne Forderungen gebe, werde der Stadtrat aber noch einmal prüfen, versprach Thür.
«Ungenügende städtebauliche Qualität»
Eine knappe Mehrheit der SP-Fraktion, sagte Nicola Müller, unterstütze das Projekt. Der andere Teil stehe diesem ausgesprochen kritisch gegenüber. Gespalten war auch die CVP-Fraktion. Yannick Berner (FDP) sagte, die FDP-Fraktion stehe einstimmig hinter beiden Geschäften. Ein aus eigenen Mitteln realisiertes Stadion, so der FDP-Fraktionspräsident, käme die Stadt mit geschätzten Kosten von 40 Mio. Franken weit teurer zu stehen. Die Anträge der Grünen verstand Berner als Versuch, eine «weitere versteckte unnötige Verzögerung um mindestens ein Jahr» zu bewirken. Die Fraktion lehne diese Anträge einstimmig ab. Die Mehrheit der Fraktion Pro Aarau/GLP/EVP stimme zu, sagte Fabio Mazzara (Pro Aarau). Peter Jann (GLP) kritisierte demgegenüber die «ungenügende städtebauliche Qualität» des Projekts. SVP-Sprecher Urs Winzenried riet dem Rat, ein positives Zeichen zu setzen, das die Volksabstimmung im November beeinflussen könne. Den vier Hochhäusern werde zu Unrecht mangelnde städtebauliche Qualität unterstellt. Natürlich sei das Torfeld Süd nicht die grüne Lunge Aaraus. Die befinde sich anderswo.
Die Teilrückweisungsanträge der Grünen wurden alle abgelehnt – mit den Stimmenverhältnissen 6:34, 11:27, 10:27, 14:27 und 14:25. Die Teiländerung der BNO ging hierauf mit 36 Ja gegen 8 Nein und 3 Enthaltungen klar durch. Diesen Beschluss unterstellte der Rat mit 47:0 Stimmen dem Referendum. Den Kredit von 17 Mio. Franken für die Beteiligung der Stadt am Stadion-Kauf hiess der Einwohnerrat mit 38:6 Stimmen und 3 Enthaltungen gut. Auch der Kredit kommt vors Volk.
