Am 24. November lädt die Kreisgemeinde Weiningen das Unterengstringer, Weininger, Geroldswiler und Oetwiler Volk zur Versammlung ein.

Virginia Kamm

Severin Bigler

An der Kreisgemeindeversammlung am 24. November stehen im Saal des Oberstufenschulhauses Weiningen um 20 Uhr fünf Geschäfte an. Die Stimmberechtigten aus Unterengstringen, Weiningen, Geroldswil und Oetwil werden über das Budget 2022 des Friedhofverbands sowie das Budget und den Steuerfuss der Oberstufenschulgemeinde befinden. Bei der Oberstufenschulgemeinde stehen dazu Entscheidungen über höhere Stellenprozente bei der Schulsozialarbeit und die Genehmigung der Gebührenverordnung auf dem Plan. Zuletzt entscheiden die Mitglieder der reformierten Kirchgemeinde über Budget und Steuerfuss.

Das Budget des Friedhofverbands sieht für das kommende Jahr einen Gesamtaufwand von 479’000 Franken und einen Gesamtertrag von 46’000 Franken vor, was einen Aufwandüberschuss von 433’000 Franken ergibt. Das sei ein Minderaufwand von rund 7700 Franken gegenüber dem Vorjahr, heisst es in der Weisung der Kreisgemeinde. Dies, weil für das bevorstehende Jahr keine Projekte und somit keine ausserordentlichen Ausgaben geplant seien. Die Friedhofkommission geht von einer hohen Anzahl Todesfälle aus, da die Anzahl schon in den letzten beiden Jahren über dem Durchschnitt lag.

Die Oberstufenschulgemeinde will die Stellenprozente der Schulsozialarbeit um 60 Prozent auf neu 140 Prozent aufstocken. Zurzeit beschäftigt die Schule eine Sozialarbeiterin, deren Auslastung wegen steigender Schülerzahlen, steigenden Bedarfs und zunehmender kultureller Schwierigkeiten enorm angestiegen sei, wie es im beleuchtenden Bericht heisst. Das aktuelle 80-Prozent-Pensum entspreche nicht mehr dem Konzept der Oberstufe Weiningen. Das neue Pensum würde die Oberstufenschule jährlich 94’000 Franken mehr kosten, hinzu kämen einmalig rund 18’000 Franken für Rekrutierung und Infrastruktur, zum Beispiel für neues Mobiliar und einen neuen Computer.

Die Oberstufenschulgemeinde Weiningen beantragt den Stimmberechtigten auch die Annahme ihrer neuen Gebührenverordnung ab dem neuen Jahr. Diese braucht es, weil mit der Totalrevision des Gemeindegesetzes 2018 die entsprechende regierungsrätliche Verordnung wegfiel. Mit der neuen Gebührenverordnung werde auf kommunaler Stufe eine Rechtsgrundlage geschaffen, die die bisherige kantonale ablöse, heisst es im Bericht.

Im Budget 2022 der Oberstufenschulgemeinde stehen ein Gesamtaufwand von 10,97 Millionen Franken, ein Ertrag von 1,98 Millionen Franken und somit ein Nettoaufwand von 8,99 Millionen Franken. Nach Abzug der Steuereinnahmen bleibt ein Aufwandüberschuss von 216’000 Franken. In der Investitionsrechnung des kommenden Jahres seien für den geplanten Erweiterungsbau auf der Oberstufenschulanlage drei Millionen Franken budgetiert, heisst es im Bericht. Der Verpflichtungskredit soll der Kreisgemeindeversammlung zu einem späteren Zeitpunkt in einem separaten Geschäft beantragt werden. Der Kreisgemeindeversammlung wird ein gleichbleibender Steuerfuss von 18 Prozent beantragt.

Auch bei der Reformierten Kirche Weiningen steht das Budget auf dem Plan: Bei einem Gesamtaufwand von 2,21 Millionen Franken und einem Gesamtertrag von 2,18 Millionen bleibt ein Aufwandüberschuss von rund 30’000 Franken. Dieser Verlust könne dank der Gewinne in den Vorjahren gut verkraftet werden, schreibt die Kirchenpflege. Sie sei beim Budget davon ausgegangen, dass im kommenden Jahr wieder Anlässe stattfinden können. In der Investitionsplanung sei der Betrag für die Totalsanierung des Kirchenzentrums Geroldswil vorgesehen, über welche die Stimmberechtigten am 28. November abstimmen. Zudem wird ein unveränderter Steuerfuss von elf Prozent beantragt.

Die Kirchenpflege empfiehlt das Geschäft zur Annahme. Auch die zuständigen Rechnungsprüfungskommissionen empfehlen den Stimmberechtigten in allen Geschäften der Kreisgemeindeversammlung ein Ja.