Endlich genehmigt: Kirchleerau sagt Ja zum Budget
Nun hat auch Kirchleerau ein Budget 2019. Es hat etwas länger gedauert als bei den meisten Aargauer Gemeinden. Gestern Abend ging es dann aber schnell. An der ausserordentlichen Gmeind, die nur ein wichtiges Traktandum umfasste, nämlich das Budget, waren sich die 104 Stimmbürger (von 615) fast einig: Sie nahmen das überarbeitete Budget 2019 grossmehrheitlich an. «Ich bin froh, dass es doch recht zügig und ohne Anträge durchgegangen ist», sagt Gemeindeammann Erich Hunziker.
Kurt Hunziker, Präsident der Finanzkommission, empfahl das überarbeitete Budget zur Annahme. Doch sowohl in der Botschaft zur Versammlung als auch an der Versammlung selbst war erkennbar, dass die Fiko mit der momentanen Situation nicht glücklich ist. So warnte der Präsident, dass aufgrund des wiederholten Defizits das mittelfristige Finanzgleichgewicht nicht gegeben sei. Gleichzeitig zeigte er aber auch auf, dass eine Ablehnung die Festsetzung von Steuerfuss und Budget durch den Regierungsrat zur Folge hätte.
Wie sich der Steuerfuss entwickeln werde, war eine Frage aus dem Publikum. Der Gemeindeammann erläuterte die Funktion des neuen Finanzausgleichs, der kleine Landgemeinden quasi dazu zwinge, den Steuerfuss zu erhöhen, um den ganzen Umfang an Ausgleichszahlungen abholen zu können. «Da wir im vergangenen Jahr schon die Steuern erhöht hatten, wollten wir abwarten», so Erich Hunziker. Darum liegt der vom Gemeinderat vorgeschlagene Steuerfuss bei gleichbleibenden 118 Prozent – genauso wie auch schon bei der ersten Budgetversammlung im November 2018. Aufgrund eines Antrags der Fiko wurde der Steuerfuss damals auf 122 Prozent erhöht. So hätte ein auch ohne Subventionen ausgeglichenes Budget realisiert werden können. Gegen diese Erhöhung des Steuerfusses ist erfolgreich das Referendum ergriffen worden.
Das Thema Steuerfuss wird Kirchleerau auch künftig beschäftigen. Die Versammlungsteilnehmer unterstützten zwar mit Applaus das Votum, dass nun gespart werden müsse und nur noch für wirklich nötige Dinge Geld ausgegeben werden solle. Gemeindeammann Erich Hunziker machte aber deutlich, dass eine Steuererhöhung, vermutlich schon auf nächstes Jahr, «sehr, sehr wahrscheinlich» ist.
