Das kantonale Jugendparlament fordert den Regierungsrat auf, bei kantonalen Abstimmungen künftig digital zu informieren – leicht verständliche Videos statt Abstimmungsbüchlein mit Informationen im Detail. Offensichtlich wünscht sich sogar die politisch interessierte Jungend unsere direkte Demokratie punkto Information schlank und flach. Ist das der richtige Weg? Welche Kanäle benutzen die Kommunen in der Region, um ihre Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die Geschäfte der Gemeindeversammlungen zu informieren?

Um es vorwegzunehmen: Die Mehrzahl der Gemeinden – und insbesondere jene, die in diesem Artikel nicht namentlich erwähnt werden, aber sich freundlich gemeldet haben – stellen das Budget 2019 ihren Stimmberechtigten in Papierform in den Briefkasten zu. Zusätzlich führen viele Gemeinden mit Blick auf komplexere oder umstrittene Sachvorlagen Orientierungsversammlungen durch. Stefan Jung, Gemeindeschreiber in Rothrist, ergänzt, dass seine Gemeinde nebst dem zugestellten Büchlein alle Unterlagen auch online zur Verfügung stellt – mit Informationen in die Tiefe.

Traktandenbüchlein oder Kurzusammenfassung

Der Druck eines Büchleins ist mit Kosten verbunden – auch in Kirchleerau. Hier fertigt die Gemeindeverwaltung dieses in Eigenregie an, wie Finanzverwalter Alex Bissola sagt. Kein Büchlein mehr gibt es in Aarburg. Wer will, bekommt die Unterlagen dennoch auf Papier. «Natürlich kostenlos – Vollservice für den Bürger», sagt Gemeindeschreiber-Stellvertreter Urs Wicki. Vom Angebot Gebrauch machen pro Gemeindeversammlung drei bis vier Leute. «Papierlos» ist ebenfalls Vordemwald. Eine Zwitterlösung, einen Hybrid zwischen Kurzinformation und Details auf der Website, hat Murgenthal gewählt.

In Uerkheim ist Hans Stadler Gemeindeschreiber. Auch seine Verwaltung versendet keine Büchlein mehr. «Das war eine Sparmassnahme», sagt er, «und eine, die auch mit Blick auf die Umwelt Sinn macht.» Weshalb? «Wir haben jeweils rund 1000 Büchlein verschickt – 60 bis 70 Leute haben an den Gemeindeversammlungen teilgenommen. Mehr als tausend der Druckprodukte sind ungenutzt im Altpapier gelandet.» Uerkheim hatte inzwischen drei Gemeindeversammlungen ohne Büchlein – ohne negative Reaktionen. In der Kommunikation über das Web sieht Stalder für den Stimmbürger einen Vorteil: «Wir können dort ausführlicher sein und mehr ins Detail gehen.»

Nicht vom Papier verabschieden möchte sich der in Zofingen wohnhafte SP-Nationalrat Cédric Wermuth. Er hat kürzlich verlangt, dass das gedruckte Büchlein zu eidgenössischen Abstimmungen allen Einwohnerinnen und Einwohnern der Schweiz – auch Asylbewerbern – zugestellt wird. Dies fördere die Integration, sagt er.