Mit Thierry Burkart (FDP) an der Spitze: Warum sich Bürgerliche vor der Gsoa fürchten und eine Allianz gründen
Bürgerliche Politiker wollen sicherheits- und militärpolitischen Themen mehr Schwung verleihen. Sie planen dazu eine neue Organisation: die «Allianz Sicherheit Schweiz». Das berichtet das Schweizer Radio SRF am Donnerstag. Die Gruppe orientiert sich dabei an der Gsoa, die regelmässig Themen setzt und Initiativen lanciert. «Die Linken machen uns das seit 35 Jahren mit der Gsoa relativ erfolgreich vor», sagte der designierte Präsident der Allianz, FDP-Ständerat Thierry Burkhart (AG). «Wir wollen mindestens so schlagkräftig sein, wenn nicht sogar mehr.»
Die bürgerlichen Sicherheitspolitiker ziehen dabei eine Lehre aus der Abstimmung über Kampfjets vom September 2020. «Die ganze Kampagne hat uns gezeigt, dass wir Nachholbedarf haben», sagte Burkhart. Konkret gehe es beispielsweise darum, dass sie zu spät dran gewesen seien. «Wir mussten uns organisatorisch zuerst aufstellen, bevor wir die Inhalte diskutieren konnten.»
Bürgerliche Politiker ziehen aus der Abstimmung über die Kampfjets ihre Lehren und planen eine neue Organisation. (Symbolbild)
Die Allianz will sich aber nicht nur mit militärischen Themen befassen, sondern sich breiter um Sicherheitsthemen kümmern. «Wir wollen das Sicherheitsverständnis unseres Landes integrativ betrachten. Das heisst, es gibt keine Trennung mehr zwischen der inneren und der äusseren Sicherheit», sagte der FDP-Ständerat. Neben Kampfjets gehe es auch um die Bereiche Cyber-Abwehr, Polizei und andere Blaulichtorganisatoren. (abi)
