Nimmt das Aarauer Stadion die erste grosse Hürde? Der Hitchcock bis zum übernächsten Montag
Die ehemalige Industriebrache ist leergeräumt. Wer heute in Aarau am Torfeld Süd vorbeifährt, könnte meinen, der Aargau sei dem Bau eines Fussballstadions mit 10’000 Sitzplätzen noch nie so nahe gestanden, wie jetzt. Das ist nicht der Fall. Für den «Plan A», die Querfinanzierung mit einem Einkaufszentrum, gab es bereits eine rechtskräftige Baubewilligung.
Das ist beim aktuellen Projekt mit der Querfinanzierung über vier Hochhäusern noch lange nicht so. Aber die Stunde der Grundsatzentscheide ist nah: Am übernächsten Montag wird der Einwohnerrat einen doppelten Beschluss fällen: Stimmt er der Umzonung zu? Bestätigt er den städtischen Kredit von 17 Millionen Franken für das Stadion? Und was werden die Aarauer Stimmbürger Ende November entscheiden, falls das Stadion die Hürde des Einwohnerrates überhaupt schafft?
Die SP sondiert die Stimmung bei der Basis
Fest steht: Die Ausgangslage ist delikat. So delikat, dass die SP im Meinungsbildungsprozess vor der Einwohnerratsversammlung ausserordentlicherweise die Basis einbezieht – auch wenn an der Sektionsversammlung vom übernächsten Donnerstag noch keine Parole gefasst wird. Aber es wird unter dem Titel «Stadion im Torfeld Süd?» kontradiktorisch diskutiert. Stadtrat Daniel Siegenthaler (SP) wird versuchen, seine Genossen von einem Ja zu überzeugen. Hinter verschlossenen Türen, die Öffentlichkeit ist nicht zugelassen.
In einer ähnlich schwierigen Situation wie Daniel Siegenthaler ist Hanspeter Thür. Auch in seiner Partei, den Grünen, lehnen viele das Stadion ab. Die Skepsis ist nicht nur im links-grünen Lager gross, sondern es gibt auch bei den Bürgerlichen Leute, die zur Ablehnung neigen.
Wird das Stadion bereits im Einwohnerrat Schiffbruch erleiden? Viel hängt vom Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen ab. Auferlegen sich die Parteien einen Fraktionszwang? Stimmen beispielsweise alle Sozialdemokraten Nein und alle Freisinnigen Ja? Das wird man Abend des 26. August wissen. Beobachter rechnen damit, dass sich bei Fraktionszwang viele der Stimme enthalten werden, weil sie beispielsweise als linke Stadionbefürworter nicht gegen ihre Überzeugung votieren wollen.
Es wird allgemein erwartet, dass der Einwohnerrat die beiden Vorlagen genehmigen wird – auch aus taktischen Gründen. Der Entscheid wird so faktisch an den Aarauer Souverän delegiert. Die Abstimmung ist für den 24. November geplant. Im Vorfeld wird es eine heisse Debatte geben – trotzdem das Volk dem Stadion schon mehrfach zugestimmt hat.
Die 60 Millionen Franken sind laut einer Expertise ok
Wie läuft der Meinungsbildungsprozess vor der Einwohnerratssitzung? Die zwölfköpfige Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK) hat sich bereits einmal mit dem Thema auseinandergesetzt. Daraus ergaben sich Fragen an den Stadtrat, die dieser an seiner Sitzung von letzter Woche beantwortet hat. Es ging dem Vernehmen nach etwa um den von der HRS zuletzt genannten Stadion-Preis von 60 Millionen Franken (davon 29 Millionen Franken als Querfinanzierung). Der Stadtrat soll eine Expertise vorgelegt haben, die diesen Preis als gerechtfertigt bestätigt.
Die FGPK wird morgen Mittwoch nochmals tagen. Danach geht es in den Fraktionen weiter, die sich, soweit bekannt, heute in einer Woche zu ihren Sitzungen treffen. Je nach Ausgang versuchen die Parteien danach, Mehrheiten zu finden – etwa für Abänderungsanträge. Es ist schon vorgekommen, dass bis ganz am Schluss gerungen und dass ein Geschäft an der Parlamentssitzung an den Stadtrat zurückgewiesen worden ist.
Wenn alle Ja sagen, beginnt das Baugesuchsverfahren
Der Einwohnerrat tagt am 26. August ab 19 Uhr im Grossratssaal. Die Sitzung ist öffentlich, Zuhörer nehmen auf der Tribüne Platz. Ganz im Mittelpunkt steht an diesem Montag das Stadion. Traktandiert ist daneben einzig noch eine kleine Kreditabrechnung.
Als Erstes steht das Geschäft «Teiländerung Nutzungsplanung Torfeld Süd, Stadion 2017» zur Debatte. Es geht dabei darum, einen Teil der raumplanerischen Voraussetzungen für den Bau der vier Hochhäuser zu schaffen. Das im Wissen um den weit detaillierteren Gestaltungsplanes, der bekannt ist, über den aber nicht der Einwohner- sondern der Stadtrat entscheiden wird. Sowohl gegen die BNO-Teilrevision als auch gegen den Gestaltungsplan sind während der öffentlichen Auflagen Einwendungen eingegangen.
Die Stadt will sich mit 17 Millionen Franken am Bau des Stadions beteiligen. Diesen Kredit hat das Volk bereits 2007 genehmigt. Doch weil nach Ansicht des Bundesgerichts ein Stadion mit Hochhäusern nicht das Gleiche ist, wie ein Stadion mit einem Einkaufszentrum, muss das Geld nochmals genehmigt werden – beginnend mit dem Einwohnerrat am übernächsten Montag.
Stimmen Parlament und Volk den Stadion-Vorlagen zu, kann das Baubewilligungsverfahren eingeleitet werden. Auch da sind Einsprachen und Beschwerden bis hinauf ans Bundesgericht möglich.
