
Reaktionen auf das Referendum gegen das Ja zur Wiggertalstrasse in Rothrist
Wiggertalstrasse-Nord: Warum ein Referendumsbegehren?
Zum Artikel «Widerstand gegen die Wiggertalstrasse». Ausgabe vom 22. März.
In Rothrist läuft zurzeit eine Unterschriftensammlung für ein Referendumsbegehren gegen den Gemeindeversammlungs-Beschluss vom 4. März. Warum wird gegen diesen Beschluss das Rechtsmittel Referendum ergriffen?
Erstens ist es störend, dass ausgerechnet in der Pandemiezeit, da viele Stimmberechtigte wegen Corona nicht an die Versammlung gehen wollten oder konnten («Bleibt zuhause!»), eine ausserordentliche Gemeindeversammlung einberufen wurde. Schon seit Jahrzehnten wird an der Wiggertalstrasse geplant.
Zweitens bekommt man das Gefühl, Rothrist werde vom Kanton bei diesem Projekt zu sehr kostspieligen, flankierenden Massnahmen gezwungen («zwingend» stand auch in der Abstimmungsbroschüre). Unbestritten herrscht im östlichen Ortsteil von Rothrist eine unbefriedigende Verkehrssituation und eine Lösung drängt sich auf. Aber muss diese Lösung gleich über 10 Mio. Franken kosten?
Drittens bleiben beim genehmigten Gegenantrag von Alexander Barth die Kosten für die Gemeinde gleich. Mit der Aufteilung der 10,7 Mio. Franken in drei Teilkredite wird das Projekt nicht billiger; es werden nur Prioritäten neu gesetzt und es ist die wichtige Bedingung enthalten, dass der Kanton den Ibis-Kreisel ausbauen muss. Falls die erwarteten Beiträge von Bund (Agglomerationsfonds 1,7 Mio.) und/oder Kanton (2,9 Mio.) nicht fliessen, wird der ganze Kredit zu Lasten der Gemeinde ausgeschöpft.
Die Revision des kantonalen Strassenverkehrsgesetzes ist im Grossen Rat noch in Beratung und es ist unsicher, ob sie je umgesetzt wird. Bund, Kanton und Gemeinde werden in absehbarer Zeit sparen müssen wegen den Kostenfolgen der Corona-Pandemie und steigender Sozialausgaben.
Ziel des Referendums ist es, allen Stimmberechtigten die Möglichkeit zu geben, über die einschneidenden, übertriebenen Massnahmen und die finanzielle Belastung für die Gemeinde an der Urne abstimmen zu können.
Robert Bär, Rothrist
Referendum Wiggertalstrasse
Zum Artikel «Widerstand gegen die Wiggertalstrasse». Ausgabe vom 22. März.
Das Referendum gegen die Wiggertalstrasse ist ergriffen worden. Das Projekt wurde sehr kurzfristig angekündigt und es blieb fast keine Zeit für eine Diskussion. Es gab vermutlich teilweise auch keine Parteiversammlungen vorgängig zu dieser wichtigen Abstimmung. Auch konnten oder wollten viele Bürger wegen Corona nicht an den Informationsabenden und an der Gemeindeversammlung teilnehmen. Ich unterstütze dieses Referendum, damit eine demokratische Abstimmung stattfinden kann, an welcher alle Rothrister teilnehmen können.
Hanspeter Hönger, Rothrist