Stadion-Volksabstimmung verzögert sich um ein halbes Jahr – mit Folgen für den FC Aarau
Die Aarauer Stimmberechtigten haben indirekt noch einmal über das neue Stadion im Torfeld Süd zu befinden. Konkret sollen sie die Teiländerung der Bau- und Nutzungsplanung (BNO) genehmigen, die nötig ist für die vier Hochhäuser, mit denen das Stadion nun querfinanziert werden soll. Anfang dieses Jahres stellte der Stadtrat die Volksabstimmung für Januar/Februar 2019 in Aussicht.
Daraus wird aber nichts. Die Verzögerung, die es bei der Totalrevision der Aarauer BNO im Einwohnerrat gab, schlägt nun auch auf das Stadion-Projekt durch. Das geht aus einer Medienmitteilung der Stadt Aarau hervor. Die Zusammenhänge skizzierte Stadtrat Hanspeter Thür im Detail an der Ortsbürgergemeindeversammlung am Montagabend.
Vom Regierungsrat abhängig
Die Teilnutzungsänderung für die Hochhäuser basiert auf der revidierten BNO. Sie setzt voraus, dass die vom Einwohnerrat am 27. August nicht zurückgewiesenen Teile der revidierten BNO Rechtskraft erlangt haben. Im Dezember will nun der Stadtrat, wie Thür vor den Ortsbürgern erklärte, den ganzen vom Einwohnerrat beschlossenen Teil der BNO, zusammen mit der Bearbeitung der eingegangenen elf Beschwerden, dem Regierungsrat zur Genehmigung unterbreiten. «Wir gehen davon aus» so Thür, «dass der Regierungsrat die Genehmigung in ungefähr sechs Monaten abwickeln kann.» Sprich: bis Mitte 2019. Erst dann, wenn die neue BNO vom Regierungsrat genehmigt ist, kann die Teilrevision für die Hochhäuser überhaupt in den Einwohnerrat kommen. Das wird, wie der Stadtrat hofft, kurz vor der Sommerpause der Fall sein. «Eventuell erst später», räumte Thür ein. «Das hängt sehr davon ab, wie der Regierungsrat unterwegs ist. Und das können wir leider nicht beeinflussen.»
Thür machte klar, was das bedeutet: «Dass wir die Volksabstimmung, von der wir hofften, dass sie im Frühjahr 2019 über die Bühne gehen würde, erst Ende des nächsten Jahres erwarten können.» Das wiederum heisst, dass man gegenüber dem Anfang Jahr bekannt gegebenen Zeitplan rund ein halbes Jahr im Rückstand ist. Das habe aber auch grosse Vorteile, erklärte Thür vor den Ortsbürgern.
Thür zeigt sich nicht beunruhigt
Die Ausarbeitung des Gestaltungsplans Torfeld Süd sei im Stadtrat schon weit fortgeschritten. Zum Zeitpunkt, da die BNO-Teilrevision für die Hochhäuser in den Einwohnerrat komme, werde also aufgrund des dannzumal vom Stadtrat bereits verabschiedeten Gestaltungsplans schon sehr genau klar sein, wie das neue Quartier im Torfeld Süd aus Sicht des Stadtrats aussehen soll. Erst recht würden für die Volksabstimmung im September, Oktober oder November 2019 sehr viele Informationen zur Verfügung stehen. Frühester realistischer Termin für die Volksabstimmung dürfte der 24. November 2019 sein.
Die Blanko-Abstimmungstermine im Herbst 2019 fallen auf den 20. Oktober und den 24. November. Im Oktober finden aber die National- und Ständeratswahlen statt. Und es ist ein ungeschriebenes Gesetz, dass dieser Termin nicht mit zusätzlichen Sachgeschäften belastet wird. Die Verzögerung beunruhigt Hanspeter Thür kaum. «Insgesamt», sagte er, «wird der Rückstand von rund sechs Monaten das Ganze nicht übermässig in Gefahr bringen.»
Ortsbürgerentscheid im Sommer
Auf Kurs ist man, wie Thür in Erinnerung rief, bei den Verträgen. Am 25. September wurden die Kaufverträge zwischen der HRS, der Einwohnergemeinde, der Ortsbürgergemeinde und der Stadion AG unterzeichnet. 17 Mio. Franken hat die Einwohnergemeinde vor Jahren schon für das Stadionprojekt in Aussicht gestellt, 6 Mio. Franken die Ortsbürgergemeinde. Weitere 6 Mio. Franken werden vom Swisslos Fonds über den Kanton finanziert, 2 Mio. Franken steuert der FC Aarau bei. Dieses Geld hat meinstadion.ch gesammelt. Die Kaufverträge mit der HRS sind mit einem Vorbehalt belastet. Jene, welche die Ortsbürgergemeinde betreffen, werden, wie Thür am Montag klarmachte, erst rechtskräftig, wenn die Ortsbürgergemeinde auch darüber befunden hat. An der Sommergmeind 2019 werden die Ortsbürger darüber abstimmen können, ob sie das Land unter dem Stadion kaufen wollen.
