Die USA haben die Vereinbarung im Steuerstreit mit der Zürcher Kantonalbank beendet. Damit ist die Anklage gegen die Bank formell abgewiesen. 

Keystone

Das sogenannte Deferred Prosecution Agreement (DPA) stammt aus dem Jahr 2018. Die Zürcher Kantonalbank (ZKB) hatte es damals mit dem US-Justizministerium zum ehemaligen Geschäft mit US-Kunden abgeschlossen und sich verpflichtet, 98,5 Millionen US-Dollar zu bezahlen. Dieses Kapitel ist nun abgeschlossen: Die USA haben das DPA mit der ZKB beendet, wie die Bank am Dienstag mitteilte.

Die zuständige Staatsanwaltschaft von New York habe festgehalten, dass die Bank in den letzten drei Jahren ihren Verpflichtungen aus dem DPA vollumfänglich nachgekommen sei. Ein US-Gericht bewilligte daher den Antrag der Staatsanwaltschaft, die Anklage abzuweisen. Damit sei die Anklage gegen die ZKB formell abgewiesen und das DPA beendet, heisst es weiter.

ZKB-Chef Martin Scholl zeigt sich erfreut über den Entscheid. «Wir haben in den letzten drei Jahren eng mit den Behörden zusammengearbeitet und halten alle regulatorischen und gesetzlichen Vorgaben ein», wird er in der Mitteilung zitiert. (abi)