Die Fraktion der Dynamischen Mitte (DYM) im Zofinger Einwohnerrat fällt auseinander. «Die fünf Einwohnerrätinnen und -räte der Grünliberalen Partei Zofingen organisieren sich per sofort in einer eigenen Fraktion», teilte die glp am Wochenende mit. Die CVP und EVP bilden weiterhin die Fraktion der Dynamischen Mitte im Zofinger Einwohnerrat. 

Die Exponenten der DYM-Parteien würden in wichtigen Kernthemen unterschiedliche Positionen vertreten, heisst es als Begründung. «Die glp kann sich in einer eigenen Fraktion fokussierter und aktiver mit den politischen Themen beschäftigen und so zu mehrheitsfähigen Lösungen beitragen.» Die glp werde nach wie vor eine «sehr offene Gesprächskultur pflegen». Dazu gehöre ein intensiver Austausch mit allen Parteien und Einwohnerräten. Auf der persönlichen Ebene habe es keine Probleme gegeben, sagt glp-Präsident Adrian Borer auf Nachfrage des Zofinger Tagblatts.

Herr Borer, gab es zu diesem Schritt einen unmittelbaren Auslöser – oder baute sich der Entscheid über längere Zeit auf?

Das Auseinanderdriften hat sich schon in der letzten Legislatur abgezeichnet. Nach den Wahlen sprach sich dennoch eine Mehrheit der gewählten Einwohnerräte von glp, CVP und EVP für eine Weiterführung der Fraktion Dynamische Mitte aus. In der neuen Legislatur häuften sich jedoch die Fälle, in denen die drei Parteien von Anfang an unterschiedliche Meinungen hatten. Obwohl wir die grösste Fraktion sind, hatten wir so nicht mehr viel politisches Gewicht.

In welchen Kernthemen konkret gab es keinen Konsens? Könnten Sie das präzisieren?

Nehmen wir Verkehrsthemen, die in der lokalen Politik breiten Raum einnehmen. Die glp will allen Verkehrsteilnehmern Raum geben und unterstützt die Konzentration auf leistungsfähige Achsen für die Autos, damit in den Quartieren 30er-Zonen entstehen können. Bei CVP und EVP gibt es keine Unterstützung für 30er-Zonen. In der Raumplanung weibelte die glp für die neue Bau- und Nutzungsordnung. CVP und EVP kämpften gegen die BNO. Hier stellen wir die Weichen für die Zukunft. Wenn man da nicht in die gleiche Richtung marschieren will, braucht man keine gemeinsame Fraktion. 

Sie sprechen die offene Gesprächskultur an. War die zuletzt innerhalb der Fraktion nicht mehr so, wie es sich die glp vorstellte?

Der Austausch ist schon offen. Jedoch kommt uns langsam die Fähigkeit abhanden, die vom Stadtrat vorgelegten Geschäfte sachlich zu prüfen und allenfalls weiterzuentwickeln, Anträge zu formulieren. Dies wäre aber die Aufgabe einer Fraktion. Die Aussenwirkung der DYM ist nicht mehr so gut. Das schadet allen drei Parteien gleichermassen. So kann man keine Wähler gewinnen. Ich bin seit einem Jahr Fraktionssprecher der DYM. Selbstkritisch muss ich sagen, dass es mir in dieser Zeit nicht gelungen ist, die Entwicklung der DYM wieder in die andere Richtung zu lenken. Die glp musste aber handeln. Die glp ist eine national verankerte mittelgrosse Partei, die sich hinter niemandem verstecken will. 

Die Stimmung im gesamten Einwohnerrat scheint in letzter Zeit nicht gerade die beste gewesen zu sein. Gab es auch Spannungen innerhalb Ihrer Fraktion, die über inhaltliche Fragen hinausgingen?

Nein, auf der persönlichen Ebene gibt es überhaupt keine Probleme. Es geht hier nur um die politische Arbeit. Aber wenn Sie den ER als Ganzen ansprechen: Die Wählerinnen und Wähler müssen überzeugt sein, dass der ER das Gremium ist, das die Bevölkerung repräsentiert. Sonst wird er plötzlich in Frage gestellt. Für die glp kann ich sagen, dass wir überzeugt sind, mit einer eigenen Fraktion unsere Wähler gut vertreten zu können.