Aus Minus ein Plus «gezaubert»

 

2016 resultiert in der Aarburger Rechnung dank der Aufwertungsreserve ein Gewinn – ab 2018 wird Entlastung erwartet.

Es sei «keine Augenwischerei», sagte Finanzvorsteher Alois Spielmann (CVP) an der Budgetgmeind im November. Dennoch: Nur dank eines buchhalterischen Kniffs blieb unter dem Strich kein Defizit. Die angespannte finanzielle Lage der Stadt verdeutlicht sich in der nun publizierten Jahresrechnung 2016 erneut: Allein dank der rund 1,3 Millionen Franken aus der genannten Aufwertungsreserve resultiert statt eines Defizits von 141’900 ein Ertragsüberschuss von 88’200 Franken.

Dieser buchhalterische Kniff wurde möglich durch das Umstellen auf das harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2), wobei sich der Gemeinderat bewusst ist, dass dies keine nachhaltige Lösung darstellt. Die strukturellen Probleme bleiben. Die privaten Einkommens- und Vermögenssteuern in der Rechnung 2016 beispielsweise spülen deutlich über eine halbe Million Franken weniger in die Gemeindekasse, als prognostiziert worden war. Spielmann: «Wir sind weder glücklich noch entsetzt über den Abschluss.»

Entlastung ab Rechnung 2018

Der Betriebsaufwand der Gemeinde beträgt 28,6 Millionen Franken (statt 28,4), der Ertrag 27,2 Millionen (statt 28,2). Die wesentlichen Mehrausgaben sind gemäss Mitteilung in den Bereichen Allgemeine Verwaltung, Bildung, Gesundheit, Soziale Sicherheit, Umweltschutz und Raumordnung entstanden. Der Lehrerbesoldungsanteil an den Kanton belief sich mit 394’3400 Franken auf um rund 312’100 Franken mehr als budgetiert. Auch die Schulgelder an die berufliche Grundbildung sind wie schon im Vorjahr schlechter als budgetiert ausgefallen – um 155’600 Franken. Die Abschreibungen betragen 1,65 Millionen Franken. Der Bereich Soziale Sicherheit (inklusive Sozialhilfe) indes bleibt ein Sorgenkind und weist einen Nettoaufwand von 5 Millionen Franken auf. In der Rechnung 2015 waren es noch 4,3 Millionen Franken.

Allerdings: Die Rechnungen der kommenden Jahre sollen unter einem besseren Stern stehen. Die Aargauer Stimmbevölkerung hat am 12. Februar dem neuen Finanz- und Lastenausgleich für die Aufteilung zwischen Kanton und Gemeinden zugestimmt. Für Aarburg bedeute diese Umsetzung «eine massive Entlastung ab der Rechnung 2018», blickt Alois Spielmann voraus. Er selbst hat viele Jahre in der Interessengemeinschaft für einen fairen Finanz- und Lastenausgleich mitgearbeitet. Die Annahme sei die Krönung seiner Amtszeit. Positive Auswirkungen werden unter anderem im Bereich Soziale Sicherheit erwartet. Da Spielmann nicht mehr antritt, wird er die Verbesserung nur noch als Privatperson erleben. Ebenfalls positiv soll sich der Zuzug guter Steuerzahler auswirken.

Nettoschuld nahm 2016 zu

Das Finanzierungsergebnis 2016 ist, bedingt durch einen Buchgewinn aus dem Finanzvermögen, um 183’000 Franken besser ausgefallen als budgetiert und beträgt 171’000 Franken.

Die Nettoinvestitionen von 1,2 Millionen Franken können zu 72,09 Prozent aus eigenen Mitteln finanziert werden. 2015 waren es nur 12,7 Prozent. Dennoch führt der Finanzierungsfehlbetrag von 334’800 Franken zu einem erneuten Anstieg der Nettoschuld. Diese betrug per Ende des vergangenen Jahres 26,3 Millionen Franken. Das sind 3370 Franken Nettoschuld pro Einwohnerin und Einwohner. Der aktuelle Finanzplan der Gemeinde Aarburg sieht jährliche Nettoinvestitionen von 2,4 Millionen vor – es stehen Grossprojekte wie der Ausbau der Oltnerstrasse an.