Die Bundesgelder im AareLand sprudeln weiter – fast alle Massnahmen werden unterstützt
DIE AGGLOMERATIONSPROGRAMME DES BUNDES
Raum- und Verkehrsentwicklung
Die Agglomerationsprogramme sind ein wichtiger Pfeiler der Agglomerationspolitik des Bundes und dienen der nachhaltigen Raumentwicklung der Schweiz. Sie streben eine koordinierte Planung von Siedlung, Landschaft und Verkehr in urbanen Räumen an. Die Erarbeitung der Programme ist breit abgestützt. Sie basiert auf einer engen Zusammenarbeit zwischen dem Kanton, den in den Agglomerationen tätigen Regionalplanungsverbänden und den betroffenen Gemeinden.
Ein weiteres Ziel ist die Abstimmung zwischen öffentlichem Verkehr, motorisiertem Individualverkehr sowie dem Fuss- und Veloverkehr. Die Agglomerationsprogramme verlangen hier eine Zusammenarbeit zwischen Kantonen, Städten, Gemeinden und teilweise Regionen angrenzender Länder. Die Programme gibt es nun bereits in einer dritten Generation. Und immer ist es zofingenregio, eingebettet in den Verein AareLand, gelungen, happige Stücke des Kuchens für sich zu ergattern. In der ersten Generation gab es 25 Millionen Franken, aus denen beispielsweise die SBB-Haltestelle Küngoldingen und verschiedene Strassenbauprojekte durch den Bund finanziell unterstützt wurden; so 9 Millionen Franken für die zweite Etappe der Wiggertalstrasse – welche aktuell in Bau ist.
Im Ost-Aargau herrscht Katerstimmung – künftige Beiträge des Bundes an Infrastruktur-Investitionen sind infrage gestellt. Die Rede ist vom Agglomerationsprogramm der 3. Generation, das der Bundesrat Ende Januar in die Vernehmlassung gegeben hat.
Um die Verkehrssituation in 23 Schweizer Agglomerationen zu verbessern, beantragt er dem Parlament insgesamt 1,12 Milliarden Franken. Für Projekte im Gebiet Aargau-Ost will er kein weiteres Geld sprechen. Die Bewertung früherer Programme habe «ein ungenügendes Wirkungsergebnis» erbracht. Die minimale Punktzahl sei insbesondere nicht erreicht worden, weil aktuelle Projekte zu wenig vorankommen, heisst es.
Für die Agglomeration «AareLand» – in welche das Gebiet von zofingenregio eingebettet ist – gab es befriedigende, aber nicht brillante Noten bei der Analyse, welchen Nutzen die Bundesgelder erbracht haben. Beim Umsetzungstempo hingegen liegt das «AareLand» auf Kurs. Der Zofinger Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger in seiner Funktion als Präsident des «AareLand»-Rats: «Der Bund plant, fast alle Massnahmen unserer Agglomeration zu unterstützen. Das ist erfreulich. Wir müssen nun aber unbedingt darauf achten, dass wir in den nächsten Jahren die unterstützten Massnahmen auch in den verlangten Zeitfenstern realisieren. Zudem wollen wir für die 4. Generation der Agglomerationsprogramme auch den Wirkungsgrad des Gesamtpaketes noch erhöhen.»
Positiv habe sich sicher ausgewirkt, sagt Hottiger, «dass wir mit dem Verein ‹AareLand› eine Trägerschaft für unser Agglomerationsprogramm haben. So können wir die Kantone Aargau und Solothurn bei der Erarbeitung der Massnahmen wirkungsvoll unterstützen.» Die Exponenten des Vereins seien auch regelmässig bei Agglo-Veranstaltungen des Bundes präsent – bei Tagungen und Feedback-Runden.
Der Aufwand hat sich gelohnt, das Resultat der Bemühungen sich in den Vernehmlassungspapieren des Bundes niedergeschlagen. So ist in der Region Zofingen die 3. Etappe der Wiggertalstrasse (Rothrist) im künftigen Agglomerationsprogramm unter der Priorität A zu finden. Das gilt auch für den Bahnhof Rothrist, der zu einer Drehscheibe zwischen öffentlichem und individuellem Verkehr ausgebaut werden soll. Ein «A» haben auch die Aufwertung der Oltnerstrasse in Aarburg oder die Velo- und Fussgängerverbindungen vom Städtchen in Richtung Olten.
Ebenfalls erste Priorität hat die Aarburger Begegnungszone «Bärenplatz». In der Stadt Zofingen sind verschiedene Fussgänger- und Velo-Verkehrsbeziehungen in der ersten Stufe zu finden – wie auch Veloabstellplätze und ein Fahrradverleihsystem beim Bahnhof.
Aarburgerstrasse zurückgestuft
Was ist mit der SBB-Unterführung Aarburgerstrasse, für welche sich der Zofinger Stadtrat im Rahmen des Agglomerationsprogramms 3 starkgemacht hat? Das Grossprojekt wurde im Vernehmlassungspapier von A nach B zurückgestuft. Dazu Hans-Ruedi Hottiger: «Wir werden mit allen Mitteln dafür kämpfen, dass das Projekt SBB-Unterführung Aarburgerstrasse als A-Massnahme unterstützt wird. Diese Unterführung braucht es bei den erhöhten Frequenzen auf der Nationalbahnlinie unbedingt zur Sicherung der Fahrplanstabilität des Busverkehrs in unserer Region. Da sind sich die betroffenen Gemeinden Oftringen und Zofingen sehr einig.»
Der Bundesrat wird nun die Vernehmlassungsantworten sammeln und danach endgültig entscheiden. Gut in diesem Zusammenhang, dass «AareLand»-Präsident Hottiger Mitglied des Grossen Rates ist. Denn auch auf Kantonsebene gilt es, für die Bundes-Unterstützung des Projektes «SBB-Unterführung Aarburgerstrasse» als A-Massnahme mit Vehemenz einzustehen– eine kompetente und engagierte Zofinger Stimme tut da not.
