GLP-Grossrat will Maskenpflicht dringlich kippen – der nächsten Sitzung droht ein frühes Ende
Unter diesen Umständen werde er nicht an einer Ratssitzung in Aarau teilnehmen. Mallien will, dass nicht das Ratsbüro, sondern das Parlament entscheidet, wo künftige Sitzungen stattfinden. «Ich werde einen dringlichen Vorstoss einreichen, damit an der nächsten Sitzung abgestimmt wird», kündigt er an. Für wichtige Entscheide brauche es im Rat eine Zweidrittelmehrheit. «Das sollte auch in dieser Frage gelten, zumal es keine Rekursmöglichkeit gibt.»
Damit könnte es an der nächsten Grossratssitzung, die für den 3. November angesetzt ist, zu einer aussergewöhnlichen Situation kommen: Der Grosse Rat trifft sich mit Gesichtsmasken in Aarau – der Vorstoss von Sander Mallien wird dringlich erklärt – im Rat spricht sich eine Mehrheit gegen Sitzungen mit Maskenpflicht in Aarau aus – damit müsste die erste Sitzung gleich wieder beendet werden.
Das ist derzeit noch Spekulation, doch angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Grossen Rat nicht unmöglich. Letzte Woche hatte sich bereits die SVP gegen Sitzungen mit Masken ausgesprochen, wobei diese Haltung nicht von allen Führungsfiguren vertreten wird.
Auch die FDP kritisiert den Entscheid und hält fest, eine Gesichtsmaske bietet keinen vollständigen Schutz. Mit der Rückkehr in den schlecht belüfteten Grossratssaal werde der Rat mit einem höheren Ansteckungsrisiko konfrontiert. Das werde zu Sitzungsabsenzen von Ratsmitgliedern aus der Risikogruppe führen.
So werde die Meinungsbildung im Kantonsparlament verzerrt – «eine unnötige Schwächung der parlamentarischen Demokratie». Der Grosse Rat komme seiner Vorbildrolle bei der Umsetzung der Coronamassnahmen damit nicht nach. Zudem stehe mit der Umwelt Arena Spreitenbach ein Raum zur Verfügung, der den Grossratsbetrieb trotz Corona problemlos ermögliche. (fh)
