
Lidl kann auf dem ehemaligen Gugelmann-Areal in Roggwil nicht bauen
Ein Andrang wie an einem Popkonzert herrschte am Montagabend in Roggwil. Fast 500 Bürgerinnen und Bürger wollten Einlass in die Turnhalle Hofstätten, um an der Gemeindeversammlung teilzunehmen. Vor der Halle bildete sich eine lange Schlange, es wurde eifrig diskutiert. Aber nicht über die anstehende Show eines Popstars, sondern über das wichtigste Geschäft des Abends: die Zonenplanänderung Brunnmatt.
Die Versammlung konnte erst mit über einer halben Stunde Verspätung beginnen, da alle Personen am Eingang eine Maske fassen und sich registrieren mussten. Zudem hatte die Gemeinde nicht mit diesem Ansturm gerechnet. Es brauchte zusätzliche Stühle und Bänke. 300 Stimmberechtigte dürften es schon werden, war im Vorfeld zu hören. Letztlich kamen 497.
Die Abstimmung wurde wiederholt
An der Versammlung ging es um nichts weniger als um die Zukunft des ehemaligen Gugelmann-Areals. Der Detailhändler Lidl wollte auf der Industriebrache Brunnmatt sein Verteilzentrum für das Mittelland errichten. Gemäss Lidl sollten 250 Arbeitsplätze entstehen. Doch daraus wird nun nichts.
Damit das Projekt von Lidl hätte vorangetrieben werden können, wollte der Gemeinderat die Zonenplan- und Baureglementsänderung (ZPP) Brunnmatt vornehmen. Damit hätten die Grundlagen geschaffen werden sollen für eine künftige Nutzung des Industrieareals. Doch eine hauchdünne Mehrheit der anwesenden Stimmbürger sprach sich dagegen aus. 238 Personen stimmten Ja, 245 Nein.
Gemeindepräsidentin Marianne Burkhard (SP) liess sogar zweimal abstimmen. Beim ersten Mal gab es nur eine Stimme Unterschied zwischen Ja und Nein. Ob für oder gegen die Zonenplanänderung, wollte Burkhard nicht sagen.
Es war ihr aber offensichtlich zu riskant, ein solch knappes Resultat stehen zu lassen. Zumal das Zählen der Stimmen für die acht Stimmenzähler nicht einfach war in der bis auf den letzten Platz besetzten Turnhalle.
Dabei hatten der Gemeinderat und insbesondere Marianne Burkhard alles versucht, um die Bevölkerung von den Vorzügen von Lidl als Investor zu überzeugen. Einen regelrechten Werbespot verbreitete die Gemeindepräsidentin, in dem sie die guten Arbeitsbedingungen beim Detailhändler und die Nachhaltigkeit des Projekts anpries. Ihr wurde dann auch vorgeworfen, ein zu positives Bild vom Unternehmen zu zeichnen.
In einer persönlichen Erklärung sagte Burkhard zu Beginn: «Wir wollen kein Schlafdorf werden. Roggwil braucht einen Mix von privaten Steuerzahlern, Gewerbe und Grossbetrieben.» Das Lidl-Projekt sei für die Entwicklung der Gemeinde strategisch wichtig. Mit allen Vor- und Nachteilen. Der Gemeinderat müsse vorausschauen, planen und die Entwicklung des Dorfes im Auge behalten, sagte sie.
Bescheidenes Bahnpotenzial
Raumplaner Beat Kälin, der den Gemeinderat in diesem Geschäft beraten hatte, erklärte den Anwesenden das Ziel der Zonenplan- und Baureglementsänderung. «Damit sollen nicht alle Details geregelt werden, sondern die Grundzüge der künftigen Nutzung. Die Details werden später in einer Überbauungsordnung festgelegt», sagte er. Für die Baubewilligung brauche es eine detaillierte Umweltverträglichkeitsprüfung. Bei diesem Satz ging ein Raunen durch das Publikum.
Bereits im Vorfeld wurde gefordert, Lidl müsse den vorhandenen Bahnanschluss auf dem Areal nutzen. Lidl habe dazu zwei Gutachten in Auftrag gegeben, erklärte Kälin. Das Fazit der beiden unabhängigen Prüfungen: Das Potenzial für eine Verlagerung auf die Bahn sei bescheiden.
Beat Kälin versuchte wie Burkhard alles, um die Stimmberechtigten zu überzeugen. Präzisere Massnahmen zur Verkehrssicherheit würden in der nachfolgenden Planungsstufe erwartet. Lidl werde vom Gemeinderat zu einer aktiven und finanziellen Verursacherbeteiligung aufgefordert.
Zudem sei vorgesehen, mit Lidl eine maximale Fahrtenzahl pro Tag von 1200 festzulegen. Davon seien etwa die Hälfte Lastwagenfahrten. 600 LKW pro Tag seien eine akzeptable Zahl. Zumal nicht alle durch Roggwil fahren würden. Etwa 50 Prozent waren Richtung Autobahnanschluss Rothrist vorgesehen, etwa 30 Prozent Richtung Niederbipp und der Rest zum Anschluss Reiden und somit durch Roggwil.
«Weniger Schulwegsicherheit»
In der anschliessenden Diskussion zeigte sich rasch: Viele Bürger fürchteten den Mehrverkehr durchs Dorf. 150 Lastwagen pro Werktag, das sei nicht nichts, gab Kälin zu. Aber es komme darauf an, wie der Verkehr gehandhabt werde. Ziel müsse ein Miteinander auf den Strassen sein. Kälin wies aber auch darauf hin, dass die Strasse durch Roggwil eine Kantonsstrasse ist und «das Hauptstrassennetz nun mal die Funktion hat, den Verkehr zu sammeln und zu leiten».
«Mehr Lastwagen bedeuten weniger Schulwegsicherheit», sagte ein Votant. Eine Frau merkte an, schon heute würden viele Eltern ihre Kinder nur noch mit dem Auto durchs Dorf chauffieren, weil ihnen die Strassen Roggwils zu gefährlich seien.
Dem Gemeinderat wurde vorgeworfen, er betrachte die Sache durch eine rosarote Brille. Es wurde bezweifelt, ob wirklich Arbeitsplätze geschaffen, Steuereinnahmen und Aufträge für das lokale Gewerbe generiert werden.
«Der Preis dafür ist zu hoch»
Fredy Lindegger äusserte sich schon im Vorfeld kritisch. Der ehemalige Gemeinderat ist Mitglied des Verkehrs-Clubs der Schweiz, der sich für menschen-, umwelt- und klimagerechten Verkehr einsetzt. Er attestierte Lidl und dem Gemeinderat zwar, ein gutes Projekt ausgearbeitet zu haben. «Aber der Preis dafür ist zu hoch», so Lindegger. Der Standort in Roggwil sei für einen Logistikbetrieb der falsche.
Gewerbevereinspräsident Martin Stucki, SP-Präsident Kurt Schönenberger oder Unternehmer Kurt Schär versuchten, dagegenzuhalten und die wirtschaftlichen Vorteile des Lidl-Vorhabens hervorzuheben. Auch Gemeinderat Hanspeter von Flüe (parteilos) mischte sich in die Diskussion ein.
Das ehemalige Gugelmann-Areal sei eine unschöne Visitenkarte für Roggwil, sagte von Flüe. «Wollen wir wirklich auf Arbeitsplätze verzichten? Auf Lehrstellen und auf Steuereinnahmen? Wir werden in unsere Infrastruktur investieren müssen, wie viele Gemeinden im Kanton.» Wenn man in der aktuellen Zeit jemanden finde, der das Areal entwickeln wolle, dann müsse es einem wahnsinnig gut gehen, wenn man es sich leisten könne, darauf zu verzichten, bemerkte Hanspeter von Flüe.
Doch aller Einsatz blieb vergebens, der Gemeinderat unterlag mit seinem Antrag ganz knapp. Danach war die Luft draussen und ein grosser Teil der Anwesenden verliess die Halle, obschon noch weitere Traktanden behandelt werden sollten.
«Es ist ganz normal, dass ich vom Resultat enttäuscht bin, solche Entscheide darf man aber nie persönlich nehmen», erklärte Gemeindepräsidentin Marianne Burkhard nach einer kurzen Nacht. Der Gemeinderat akzeptiere diesen Entscheid, auch wenn er knapp ausgefallen sei. «Ich schaue vorwärts, auch wenn wir als Gemeinde viel Arbeit, Zeit, Energie und Herzblut in das Projekt gesteckt haben.» Das Areal Brunnmatt bleibe nach der Ablehnung, was es heute sei: ein Sanierungsfall mit Altlasten, der das Dorf weiterhin beschäftigen wird.
«Wir sind natürlich enttäuscht über den Ausgang der Abstimmung», teilte Lidl-Sprecher Mathias Kaufmann am Tag danach mit. «Wir sind überzeugt, dass Roggwil eine grosse Chance verpasst hat und wir der Region einen Mehrwert hätten bringen können.» Besonders enttäuschend sei der knappe Ausgang mit nur sieben Stimmen Differenz, so Kaufmann. Offenbar sei doch ein grosser Teil der Roggwiler hinter dem Vorhaben von Lidl gestanden.
Für Lidl ist eine Zukunft in Roggwil kein Thema mehr: «Der Entscheid verunmöglicht eine Weiterführung unseres Projektes.» Man schaue jetzt nach vorne und konzentriere sich auf andere Standorte.»
«Lebensqualität ist den Bürgern wichtig»
Diesen Juni hatten die Gemeinden Brittnau, Murgenthal, Pfaffnau, Reiden, Roggliswil und Rothrist – unter der Federführung des Regionalverbandes Zofingenregio – koordiniert Einsprache gegen die Zonenplanänderung Brunnmatt und somit das geplante Lidl-Verteilzentrum in Roggwil eingereicht.
Das Hauptargument: «Wegen der grossen Auswirkungen der Zonenplanänderung über die Berner Kantonsgrenze hinaus, hätte es zwingend eine gesetzlich vorgeschriebene, übergeordnete Planungsgrundlage im kantonalen bernischen Richtplan geben müssen.»
Präsident des Zweck- und Regionalverbandes ist der Zofinger Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger. Ihn freut das Roggwiler Abstimmungsresultat. Er ist aber auch überrascht. Der Roggwiler Gemeinderat habe sich im Vorfeld der Gemeindeversammlung enorm für das Lidl-Projekt eingesetzt. Das Resultat zeige nun, wie wichtig den Bürgerinnen und Bürgern einer Gemeinde ihre Lebens- und Wohnqualität sei.
Ein Referendum gegen den Beschluss der Gemeindeversammlung ist nicht möglich. Der Kanton Bern kennt ein solches nicht.
Denkbar wäre eine Abstimmungsbeschwerde – weil die Abstimmung zweimal stattfand oder weil eventuell nicht alle interessierten Bürgerinnen und Bürger in der Turnhalle Platz fanden. Eine solcher Schritt ist aber sehr unwahrscheinlich, nachdem sich Lidl aus Roggwil zurückziehen will. (bkr)