«Wir müssen in nächster Zeit alles daransetzen, dass möglichst viele Projekte aus den bisherigen Generationen des Agglomerationsprogramms baureif werden», mahnt Hans-Ruedi Hottiger, Präsident des Vereins AareLand, die Umsetzung der angekündigten Massnahmen an. «Denn sonst drohen Kürzungen oder Streichungen der Bundesgelder.»

Umsetzungen im Rückstand

Der Bund unterstützt von 2019 bis 2022 A-Massnahmen aus dem Agglomerationsprogramm AareLand mit einem Beitragssatz von 35 Prozent und einer Gesamtsumme von 28,3 Millionen Franken. Im Prüfbericht des Bundes werden mehrere gut abgestimmte Gebietsentwicklungen gelobt, zum Beispiel die Entlastung der Ortsdurchfahrt Rothrist, die Ergänzung des Verkehrsmanagementkonzepts Wiggertal und die Planungen an den Bahnhöfen Zofingen, Rothrist und Aarburg-Oftringen. Aber: Das Agglomerationsprogramm AareLand erzielt nur eine gerade noch ausreichende Wirkung. Es habe eine zu geringe Lenkungswirkung in der Siedlungsentwicklung und werde ausserhalb des Wiggertals kaum aus gesamtverkehrlicher Perspektive betrachtet. Und: Die für die erste und zweite Programmgeneration gesprochenen Gelder sind bei weitem noch nicht vollständig ausbezahlt, weil einige Projektumsetzungen im Rückstand sind.

«Wenn wir so weitermachen, fehlen uns in Zukunft Millionenbeträge im zweistelligen Bereich», befürchtet Hottiger. Deshalb werde man nun «Dampf machen», «den Wadenbeisser spielen», Kontakt mit den zuständigen Bauträgern aufnehmen und sowohl die politischen Entscheidungsträger als auch Personen aus den Verwaltungen in die Pflicht nehmen. Ziel sei es, bis Mitte 2020 die Umsetzung der Massnahmen aus der ersten und zweiten Programmgeneration in Angriff zu nehmen, die der dritten Generation bis Mitte 2023. Um die Bundesbeiträge zu sichern, müssen Projekte der ersten und zweiten Generation bis zum 30. November 2027 abgeschlossen und abgerechnet sein, bei jenen der dritten Generation ist der späteste Baubeginn Mitte 2025.

Im Hinblick auf die vierte Generation des Agglomerationsprogramms, die sich momentan in der Ausarbeitungsphase befindet und gar einen Baubeginn spätestens vier Jahre nach Inkrafttreten des Bundesbeschlusses verlangt, müsse man versuchen, das AareLand als «Raum ohne Grenzen» darzustellen. Das sagt Lukas Lauper, beim Kanton Aargau für die Agglomerationsprogramme zuständiger Raumplaner. Projekte müssten sich von Generation zu Generation weiterentwickeln, und es müsse deutlich werden, welchen Mehrwert das Agglomerationsprogramm für das AareLand bringe. Als erster Schritt soll nun das Zukunftsbild überarbeitet werden. Zudem sei geplant, die einzelnen Gemeinden und Regionalplanungen besser einzubeziehen, ergänzt Amalia Schneider, beim Solothurner Amt für Raumplanung zuständig für die Agglomerationsprogramme. Es werde immer noch zu wenig über die Gemeindegrenzen hinaus gedacht.

Neuer Geschäftsführer AareLand

Die personellen und finanziellen Voraussetzungen für den zukünftigen Effort sind geschaffen: Am 1. November hat Tobias Vogel (42) beim Regionalverband zofingenregio seine neue Stelle als Geschäftsführer AareLand angetreten. Die Kernkompetenzen des bisherigen Projektleiters in der Abteilung Raumentwicklung im Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau liegen in der kantonalen Richtplanung, dem Raumplanungsgesetz und in der kommunalen Nutzungsplanung. Der diplomierte Geograf und Raumplaner FSU hat im Laufe seines beruflichen Werdeganges auch Fachwissen in den interdisziplinären Bereichen Siedlungsentwicklung, Verkehr, Logistik und Umweltrecht erworben. Das Budget 2019 des Vereins AareLand ist ausgeglichen und enthält als grösste Posten Beträge für Personal und das Agglomerationsprogramm. (kad)