Unter grossem Aufwand ist das Bundesparlament zusammengetreten. Nächste Woche tut dies der Grosse Rat – nicht in Aarau, sondern in der Spreitenbacher Umweltarena. Eine Kontrolle über die Exekutiven – Bundes- und Regierungsrat – nehmen wir Stimmberechtigten ohne Versammlungen via Abstimmungen wahr.

Weshalb genügt dies den Parlamenten nicht? Weil sie Parlamente sind; im Altfranzösischen steht das Wort für eine Unterredung. Eine solche ist ein zentrales Element unserer Konkordanzdemokratie. Es müssen Mehrheiten gesucht und gefunden werden. Und ebenso wichtig: Retuschen an den Vorlagen der Exekutive müssen möglich sein. Einer Vorlage wird so der parlamentarische Stempel aufgedrückt.

Was dem im Weg steht, ist Corona. Das gilt ebenso für Gemeindeversammlungen: Beschlüsse ohne Debatte. Dem könnte bei unbestrittenen Geschäften derzeit auch ein Gemeindeparlament nachleben.

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