Wege hin zur Schrumpfkur
Von heute sieben auf fünf Sitze möchte die Einwohnerratsfraktion der Dynamischen Mitte (DYM) den Zofinger Stadtrat verkleinern – und dessen Aufgaben «neu ordnen und verteilen» sowie die «Ausgewogenheit des Gremiums» stärken. Wie das zu geschehen hat, lässt die DYM in ihrer Motion bewusst offen und überlässt die Ausarbeitung konkreter Vorschläge der Exekutive, «da diese am besten einschätzen kann, wie eine sinnvolle Organisation als Fünfergremium aussehen könnte».
Welche Möglichkeiten gibt es? Eine ist, das heutige Modell in modifizierter Form weiterzuführen. Dieses kennt keine Trennung zwischen strategischen und operativen Aufgaben. Das heisst, der Stadtrat ist sowohl für die politische und strategische Führung wie auch für die Führung der einzelnen Ressorts verantwortlich. In einem Fünfer-Gremium könnte die Exekutive ihre Arbeitslast bewältigen, indem sie das Pensum jedes Mitglieds erhöht oder ein zweites Vollamt schafft. Fünf Leute im Stadtrat muss nicht fünf Ressorts bedeuten – Oftringen hat fünf Gemeinderäte, die sieben Ressorts vorstehen.
Neben dem operativen Ansatz gibt es in der Gemeindelandschaft der Schweiz drei weitere Modelle – jenes der Geschäftsleitung, das Delegierten- und das Geschäftsführermodell. Bei Ersterem wird eine Geschäftsleitung installiert und der Gesamtgemeinderat hat eine strategische Verantwortung – auch auf Ebene Ressort. Dies erinnert stark an die aktuelle Organisation der Aargauer Schulen – die durch eine primär strategische Schulpflege und eine Schulleitung geführt werden.
Beim Delegierten-Modell funktioniert der Gesamtgemeinderat ebenfalls als Verwaltungsrat mit einem aus seinen Reihen delegierten Verwaltungsleiter. Das Geschäftsführermodell lässt sich so beschreiben: Der Gemeinderat wirkt als Verwaltungsrat und hat einen Leiter an der Spitze der Verwaltung. Im Vergleich zu einem Gemeindeschreiber hat dieser weitergehende Kompetenzen. Vorteile verspricht dieses Modell vor allem kleineren Gemeinden. Die Pensen der einzelnen Behördenmitglieder sinken – sie sind ausschliesslich für strategische Aufgaben verantwortlich. Der etwas geringere Zeitbedarf lässt die Gemeinde hoffen, dass sich ihr vermehrt führungserfahrene Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Verfügung stellen – eine Situation, in welcher sich die Zentrumsgemeinde Zofingen nicht befindet.
Das eingangs skizzierte Geschäftsleitungsmodell ist alles andere als exotisch. Aarburg oder Rothrist kennen es und die Einwohnerratsgemeinde Wohlen ist seit dem Jahreswechsel so organisiert. Im Freiämter Zentrum hat man ebenfalls den Gemeinderat um zwei Sitze verkleinert, gibt unter dem Strich aber deutlich mehr Geld für die Führung der Gemeinde aus – etwas, was alles andere als den Zielen der DYM entspricht: Sie will keine Mehrkosten.
Auch dies wäre umsetzbar, wie Beispiele aus dem Kanton Luzern zeigen. Trennt sich der Gemeinderat vom operativen Tagesgeschäft, könnten bei ihm wegfallende Stellenprozente auf die Verwaltung übertragen werden. Ob sich das eins zu eins für Zofingen umsetzen liesse, das ist mit einem sehr grossen Fragezeichen zu versehen.
Mit Spannung darf man deshalb darauf warten, ob der Einwohnerrat die Motion der DYM überweist, und wenn ja, welche organisatorischen Vorschläge der Stadtrat macht.
