Wie kam es zum «Wunder am Rhein»?
Vor zwei Wochen haben sich auf Initiative der SP Zofingen Landammann Urs Hofmann und weitere Befürworterinnen und Befürworter von Gemeindefusionen darüber unterhalten, wie solche erfolgreich aufgegleist werden. Weshalb ist die Idee einer «Stadt Region Zofingen» oder ein Zusammengehen von Brittnau und Zofingen, von Uerkheim und Zofingen gescheitert? Holzschnittartig zusammengefasst: Die Bürgerinnen und Bürger wurden nicht frühzeitig und auf Augenhöhe in den Fusionsprozess eingebunden.
Letzten Donnerstag standen im Bezirk Zurzach zehn ausserordentliche Gemeindeversammlungen an. Es ging um die Frage, ob man sich zur flächenmässig grössten Gemeinde im Kanton zusammenschliessen will. Fisibach, eine Grenzgemeinde – deren Einwohner nach dem Kanton Zürich ausgerichtet sind –, wollte nicht. Die anderen neun sagten mit 77 Prozent der Stimmen ja. Im Bezirkshauptort Bad Zurzach – ohne welche die neue Gemeinde keine Lebenschance hat – besuchten 414 Stimmberechtigte die Gemeindeversammlung. Nur 10 Versammlungsteilnehmer waren gegen den Zusammenschluss. In der Kleinstgemeinde Mellikon sprach sich der Gemeinderat gegen die Fusion aus. Die Stimmberechtigten sahen das mit 63 Prozent Ja-Stimmen anders. Ein «Fusionswunder am Rhein»? Das ist es nicht – vielmehr das Resultat einer jahrzehntelangen Entwicklung. In den 1990er Jahren war es, als sich Kleinstgemeinden am Rande des Aargaus – ohne Blick auf die Alpen, dafür hinüber nach Deutschland – entschlossen, ihre Verwaltungen zusammenzulegen. «Verwaltung 2000» nennt sich der Verbund. Sieben Gemeinden betreiben eine Finanz- und Steuerverwaltung, ein Gemeindebüro mit Einwohnerkontrolle – und haben einen gemeinsamen Pool an Gemeindeschreiberinnen und -schreibern. In drei der Gemeinden gibt es weder Schule noch Kindergarten. Ladengeschäft oder Beiz? Fehlanzeige. Postzustellung? Die gibt es noch.
Im Zusammenspiel mit der direkten Demokratie ist die Gemeindeautonomie ein wichtiger Erfolgsfaktor des Modells Schweiz – mitverantwortlich für die Bürgernähe und Bedarfsgerechtigkeit der staatlichen Leistungserbringung. Genau diese Autonomie wird aber zunehmend ausgehöhlt. Die Gründe sind die zunehmenden gesetzlichen Anforderungen – die Gemeinde wird mehr und mehr zur Vollzugsebene – und die Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger, welche sich heute als zahlende Konsumentinnen und Konsumenten öffentlicher Dienstleistungen sehen. Die Folgen sind die schleichende Zentralisierung von Aufgaben und Auslagerung eines immer grösseren Anteils von Aufgaben in Gemeindeverbände und andere Formen der Zusammenarbeit. Viele Gemeinden verkommen so – überspitzt formuliert – zu leeren Gefässen, deren letzte Mission es ist, Heimatgefühl zu vermitteln, indem der Schein einer Pseudoautonomie aufrechterhalten wird.
Dies wurde im Rheintal erkannt. Ein rüstiger Senior – der als Bub die Mechanisierung der Landwirtschaft miterlebt hat – sagt: «Als wir im Rahmen der Güterzusammenlegung unseren Acker abtreten mussten – das war Heimatverlust, aber ein sinnvoller Schritt.» Oder mit dem Aphoristiker Georg Christoph Lichtenberg (1742 bis 1799): «Ich weiss nicht, ob es besser wird, wenn es anders wird. Aber es muss anders werden, wenn es besser werden soll.»
In den Köpfen gereifte Einsicht hat den Boden für die neue Gemeinde Zurzach gelegt. Fallen im Herbst auch die obligatorischen Referendumsabstimmungen positiv aus – was Formsache zu sein scheint –, gibt es 2022 die neue Gemeinde Zurzach. Sie ist Bezirkshauptort und in sie eingegliedert ist Bad Zurzach als Ortsteil – genauso wie die acht weiteren heutigen Gemeinden.
