Strebt die Wahlsiegerin GLP nun einen Gemeinderatssitz an? Fraktionspräsident Sax: «Möglich wäre es»
Simon Sax freut sich auch noch knapp eine Woche nach den Wahlen über den Erfolg seiner Partei. Die Grünliberalen konnten ihre Einwohnerratssitze von drei auf sechs verdoppeln. Fraktionspräsident Simon Sax kommentiert:
«Wir hatten dieses leicht provokative Ziel so kommuniziert und dank unserer guten Kandidierenden nun auch erreicht. Ich bin überzeugt, dass alle vier neuen Einwohnerräte ein Gewinn für den Rat sein werden.»
Erst aber gelte es für die Newcomer, den Ratsbetrieb kennen zu lernen. Er sagt: «Man muss ja nicht gleich während der ersten Sitzungen ein rhetorisches Feuerwerk zünden.» Vielmehr gelte es, sich mit den politischen Instrumenten vertraut zu machen. Die Partei werde sich für die Themen Bildung, Finanzen und Umwelt starkmachen. Dies habe man während des Wahlkampfs so propagiert und dieses Versprechen gelte es nun einzulösen.
«Wir sind bereits in den vergangenen Jahren in der Verantwortung gestanden»
«Die GLP steht mit diesem Sitzgewinn nun in der Verantwortung», diese Aussage hörte Sax in den vergangenen Tagen oft. Natürlich habe diese Aussage ihre Berechtigung, gesteht er ein.
Er gibt aber zu bedenken: «Wir sind bereits die vergangenen Jahre in der Verantwortung gestanden und hatten Einsitz in der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission, der ich als Vizepräsident vorstehe.» Julia Frischknecht ist Mitglied der Kommission für Gesellschaftsfragen. Zudem haben weitere Parteimitglieder Einsitz in verschiedenen Kommissionen.
Er sei sich aber durchaus bewusst, was mit dieser Forderung gemeint sei. Er sagt:
«Wir belegen als Fraktion nun Platz drei hinter der SVP und Die Mitte. Das heisst für uns, dass der Kelch bei der Ämterverteilung nicht mehr an uns vorbeigeht.»
Damit spielt er darauf an, dass die GLP künftig mitreden will, wenn es um die Besetzung des Einwohnerratspräsidenten, dessen Vizepräsidenten und die Wahl des Präsidenten der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission geht. Er konkretisiert: «Eines dieser Ämter hätten wir gerne, das steht uns nun auch zu.» Er hofft, dass dies auch die anderen Parteien so sehen und die Zeichen der Zeit erkennen.
Katz-und-Maus-Spiel im Einwohnerrat
Genauso wichtig wie eine faire Ämterverteilung ist Simon Sax die Ratskultur. Und diese habe in den vergangenen Monaten arg gelitten. Er sagt: «Das hat sich in letzter Zeit zu einem richtigen Katz-und-Maus-Spiel entwickelt. Der Gemeinderat musste sich misstrauische Voten anhören. Ich kann dieses Hickhack nicht verstehen.»
Für Sax bewegt sich die Ratskultur in eine kritische Richtung, die an vergangene Zeiten erinnere. Völliges Unverständnis hat er für jene Einwohnerräte, die mit ihrer Gemeinderatskritik zugleich ihre eigenen Parteikollegen kritisieren, da verstehe er jeweils die Welt nicht mehr, kommentiert er trocken. Er wünscht sich denn auch, dass künftig wieder konstruktiv zusammengearbeitet wird.
Es bleibt die Frage, wie er die Zukunft seiner Partei sieht. Entspricht die Partei bloss dem Zeitgeist und versinkt in wenigen Jahren in der Vergessenheit? Nein, widerspricht Sax mit Bestimmtheit, dem sei ganz sicher nicht so. Er sagt: «Das Thema Klimawandel wird immer präsenter, das kann man nicht abstreiten, wir stehen dafür ein und werden eine Antwort darauf geben.» Dann strebt die GLP in vier Jahren einen Sitz im Gemeinderat an? Sax wiegelt ab, erst gelte es, Fuss zu fassen. Dann fügt er aber noch keck an: «Möglich wär’s schon.»
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