63 Franken pro Woche – Was ein Franken weniger pro Tag für Flüchtlinge bedeutet
Schlusslicht Aargau: Kantone bestimmen selber, wie viel sie bezahlen
In keinem anderen Kanton erhalten Flüchtlinge so wenig Geld wie im Aargau. Das zeigt eine Übersicht der Konferenz der kantonalen Sozialdirektoren. Im Kanton Schwyz zum Beispiel gibt es 14 Franken pro Tag. Im Kanton Luzern erhalten abgewiesene Asylsuchende, welche die Schweiz verlassen müssen, mehr Geld als Flüchtlinge im Aargau; nämlich 10 Franken.
Wie viel Geld sie abgeben, können die Kantone selber bestimmen. «Es gilt grundsätzlich kantonales Recht», sagt Emmanuelle Jaquet von Sury, Mediensprecherin beim Staatssekretariat für Migration in Bern. Die gewährte Sozialhilfe dürfe lediglich die in Artikel 12 der Bundesverfassung festgesetzte Grenze nicht unterschreiten. Der Artikel regelt das Recht auf Hilfe in Notlagen und hält fest: Wer in Not gerät, hat Anspruch auf Mittel, die «für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind». Ausserdem müsse der Ansatz für die Sozialhilfe an Personen aus dem Asylbereich unter dem Ansatz für die Sozialhilfe an Einheimische liegen, sagt Jaquet von Sury. Und die Sprecherin hält fest: «Sozial-hilfe hat nach Möglichkeit in Form von Sachleistungen zu erfolgen.»
Kantone müssen den Bund nicht darüber informieren, wenn sie Beiträge kürzen. Eine Kürzung hat auch keinen Einfluss auf die Subventionen, die ein Kanton vom Bund erhält: «Diese werden nicht aufgrund der effektiven Kosten ausgerichtet, sondern pauschal gewährt», sagt Jaquet von Sury. Die Höhe der Pauschalen sei nach den voraussichtlichen Aufwendungen für kostengünstige Lösungen bemessen. (nla)
Am Mittwoch gibt es Geld. Deshalb geht Mohamed am Mittwoch einkaufen. 63 Franken hat er am Morgen erhalten. Letztes Jahr waren es noch 70 Franken. Aber die Mehrheit des Grossen Rats beschloss in der Budgetdebatte, das Verpflegungsgeld für Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene ohne Flüchtlingseigenschaft per 1. Januar 2018 zu kürzen. Von neun auf acht Franken pro Tag. Wie bisher kommen ein Franken Taschengeld pro Tag und 20 Franken Kleidergeld pro Monat dazu. So spart der Kanton jährlich knapp 1,3 Millionen Franken.
Mohamed hat vor bald zwei Jahren ein Asylgesuch gestellt. Seither wartet der 21-jährige Somalier auf den Entscheid. Von der politischen Diskussion über die Kürzung hat er nichts mitbekommen. Mohamed hat Ende 2017 Geld für die letzten zwei Dezemberwochen und die erste Januarwoche erhalten. Als es für den Januar nur 63 Franken gab, wollte er wissen warum. Das sei jetzt so, war die Antwort.
«Ein bisschen schwierig»
Mohamed wäre froh gewesen, wenn er das früher gewusst hätte. Es sei jetzt schon ein bisschen schwierig geworden: «Du kannst nicht alles kaufen, was du brauchst.» Wir treffen Mohamed am Mittwochmorgen vor dem Aldi in Aarau. Er möchte zuerst in den Real Frischmarkt an der Buchserstrasse. «Dort gibt es günstiges Fleisch», sagt er. Im Laden öffnet er die Tiefkühltruhe und studiert die farbigen Preisetiketten, die auf den durchsichtigen Plastiksäcken mit gefrorenem Fleisch kleben. Er entscheidet sich für Poulet-Flügeli. Auf dem Weg zur Kasse nimmt er zwei Packungen Gewürz aus einem Regal. 12.85 Franken. Es bleiben 50.15 Franken.
Im Moment wohnt Mohamed in einer Asylunterkunft am Sengelbachweg in Aarau. Aber die Unterkunft werde bald geschlossen, erzählt er. Die Asylsuchenden werden auf neue Unterkünfte verteilt. Einige seien schon weg. Wohin er kommen wird, weiss er nicht. Er erfahre es am Tag vorher. Mohamed würde gern in Aarau oder zumindest in der Nähe bleiben. So könnte er weiterhin zweimal pro Woche am Deutschunterricht von Netzwerk Asyl in Aarau teilnehmen. «Ich lerne dort seit einem Jahr und sieben Monaten Deutsch», sagt er. «Aber wenn ich einen Transfer habe, wird es schwierig, hierherzukommen.»
Supergünstig ist superteuer
Mohamed müsste das Zugbillett selber bezahlen. Der Kanton übernimmt nur die Fahrtkosten zu offiziellen Terminen, etwa zum Gespräch beim Staatssekretariat für Migration in Bern. Bis vor einer Woche hatte Mohamed das Gleis 7. Ein Landsmann hatte es ihm geschenkt. Damit konnte er zwischen 19 und 5 Uhr gratis Zug fahren. Ein neues Gleis 7 kann sich Mohamed nicht leisten. Obwohl die SBB das Angebot als «supergünstig» bewerben, sprengen die 129 Franken sein Budget. Mohamed müsste jede Woche 2.50 Franken sparen oder die Hälfte des Geldes, das er pro Jahr für Kleider bekommt.
Sparen sei praktisch unmöglich. Mit dem Geld muss er auch die Kosten für sein Prepaid-Handy bezahlen. Er brauche dafür alle drei Wochen zehn Franken. Es gebe Wochen, da kaufe er weniger Essen, weil er noch Resten habe. Dann legt er ein paar Franken für das Handy zur Seite. Wenn es mal knapp werde, frage er Freunde, die arbeiten und Geld verdienen, ob sie ihn finanziell unterstützen können. In der Unterkunft könne ihm niemand Geld geben: «Sie haben ja alle nicht mehr als ich.»
«Barilla» ist sein Luxus
Im Aldi steuert Mohamed zielstrebig die Regale an. Zwei Packungen Toast, Bananen, Zwiebeln, zwei Gurken. Vor dem Regal mit der Mayonnaise bleibt er stehen, nimmt eine Tube der Hausmarke und eine Tube der Marke «Thomy» aus dem Regal. Warum zwei verschiedene? «Die ist besser», sagt Mohamed und zeigt auf die «Thomy». «Aber sie ist teuer.» Bei den Spaghetti wendet er das gleiche Prinzip an. Er legt zwei Kilogramm Aldi-Spaghetti und ein Kilo «Barilla» in den Korb.
Nacheinander landen Öl, Bouillon-Würfel, Tomaten, Eier, Karotten und vier Dosen Kidney-Bohnen im Korb. «Ich mag Bohnen zum Frühstück», sagt er. Meistens isst Mohamed drei Mahlzeiten am Tag. Wenn er am Mittag nicht zu Hause sei, lasse er das Mittagessen weg. «Ich brauche Milch», sagt er. «Für den Tee. Ich brauche das jeden Tag, sonst habe ich Kopfschmerzen.» Eine Salatsauce nimmt er auch noch aus dem Kühlregal. «Die reicht für drei Wochen.»
Während er den Inhalt des Einkaufkorbs und eine Mehrwegtragtasche auf das Förderband beigt, merkt er: «Ich habe die Kartoffeln vergessen.» – «Soll ich dir welche holen?» – «Nein, danke. Ich bezahle und schaue, wie viel Geld ich noch habe.» 33.80 Franken kostet der Einkauf im Aldi. Mohamed bezahlt und klaubt anschliessend die restlichen Münzen aus der Jackentasche. 6.35 Franken. Wir rechnen. Es müssten noch 16.35 Franken sein. Im Hosensack findet Mohamed die 10er-Note. «Ich hole Kartoffeln, Thunfisch, Shampoo und Zahnpasta», sagt er. Shampoo kaufe er nur, wenn noch Geld übrig sei, Thunfisch auch.
Wir warten. 14 Franken. Es bleiben 2.35 Franken. Aber er muss noch einmal zurück. Die Einkäufe passen nicht in seinen Rucksack und die Mehrwegtragtasche, die er bereits gekauft hat. Er braucht eine zweite. 65 Rappen.
Es ist Mittwoch kurz vor Mittag. Mohamed hat noch 1.70 Franken.
von Noemi Lea Landolt — az Aargauer Zeitung
