813 Franken pro Person: Schulden sind in den letzten zehn Jahren gesunken
Die Verschuldung des Kantons ist nach der Ausfinanzierung der Aargauischen Pensionskasse (APK) 2008 stark angestiegen und erreichte einen Höchststand. In den letzten zehn Jahren ist sie aber deutlich gesunken. Dies schreibt die Regierung zu einer Interpellation von Peter Voser (CVP).
Sie kann dies in einer eindrücklichen Zahlenreihe aufzeigen, wobei ein direkter Vergleich erst ab 2014 möglich ist. Dies aufgrund der Einführung eines neuen Rechnungslegungsmodells. Die sogenannte Nettoschuld II sank seit 2008 von 1,43 Milliarden Franken über 2014 (560 Millionen Franken) auf 545 Millionen Franken im Jahr 2017. Umgerechnet bleiben 813 Franken Schulden pro Einwohnerin und Einwohner.
Rang 9 von 15 grossen Kantonen
Im Vergleich zu 15 Vergleichskantonen mit mehr als 200 000 Einwohnern ist der Aargau auf dem mittleren Rang 9. Die Verschuldungssituation bei den Kantonen dürfe generell und mit nur wenigen Ausnahmen als gut bis sehr gut bezeichnet werden, heisst es weiter.
Das gelte auch für den Aargau. Wenn der Kanton trotzdem nur im Mittelfeld liegt – ausser bei den Bruttoschulden, wo er weiter vorne platziert ist – so sei das nicht darauf zurückzuführen, dass die Werte für den Aargau ungenügend wären, «sondern darauf, dass eine Reihe von Kantonen noch besser dasteht».
Die Nettoschuld pro Einwohner sinkt im Aargau gemäss aktuellem Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2018 und 2019 sogar nochmals. Dies insbesondere wegen der Einlage in die Ausgleichsreserve. Danach steigt sie bis ins Planjahr 2022 wieder an. Dies ist laut AFP hauptsächlich mit der vollständigen Auflösung der Ausgleichsreserve im Rahmen von 199,7 Millionen Franken sowie der Entwicklung der Guthaben und Schulden der Spezialfinanzierungen zu erklären.
So steigt beispielsweise mit Baubeginn der Limmattalbahn die Schuld der ordentlichen Rechnung gegenüber der Spezialfinanzierung öV-Infrastruktur. In absoluten Zahlen dürfte die Nettoschuld bis 2022 wieder auf 860 Millionen Franken steigen.
Insgesamt beurteilt die Regierung die Verschuldungssituation des Kantons aber als positiv. Sie kommt zum Schluss: «Die Verschuldung stellt gegenwärtig für den Finanzhaushalt kein akutes Problem dar.» Angesichts der weiter angespannten Haushaltslage habe der Schuldenabbau aktuell für die Regierung nicht erste Priorität, heisst es weiter. Im Zentrum stehe das Ziel, den Haushalt nachhaltig ins Gleichgewicht zu bringen.
Wie restriktiv ist der Aargau?
Peter Voser wollte aber nicht nur wissen, wie hoch die Schulden sind, sondern auch, wie restriktiv die Vorgaben zu deren Abbau im Vergleich mit anderen Kantonen sind. Die Regierung verweist darauf, dass der Bund und die grosse Mehrheit der Kantone über eine Schuldenbremse verfügen. Diese sei aber sehr unterschiedlich ausgestaltet.
Aus Sicht des Regierungsrats sind die Aargauer Regelungen «wirksam und restriktiv». Es gebe eine ganze Reihe von Regelungen, die in ihrem Zusammenspiel auf eine moderate Verschuldung beziehungsweise einen Abbau der Schulden hinwirken. Die Schuldenbremse im engeren Sinn sei «mit einer relativ harten Sanktion verbunden».
Es gebe zudem nicht nur Bestimmungen, die explizit einen Abbau der Schulden zum Ziel haben, sondern auch solche, welche einen Anstieg der Verschuldung vermeiden sollen. «Allenfalls könnte die Schuldenbremse weniger starr ausgestaltet werden», heisst es weiter in der Antwort. Finanzpolitik brauche eine gewisse Flexibilität.
