Landesausstellung im Aargau: Bundesrat beantwortet Fragen zu Svizra27

Nach der letzten Landesausstellung 2002 sind bezüglich Finanzierung und Rollenverteilung Fragen zu klären, welche bei einer nächsten Landesausstellung von Beginn her klarer geregelt werden müssen. Diese Erkenntnisse beruhen auf verschiedenen geführten Gespräche des Vorstandes Svizra27 innerhalb der Erarbeitung des Grundkonzeptes wie aber vor allem auch der vorliegende Sonderuntersuchungsbericht zur Expo.02. In Bezug auf die Umsetzung und Planung, die Finanzierung sowie die Rollenverteilung und Einbindung des Bundes, beantwortete der Bundesrat nun Fragen der Vorstandsmitglieder von Svizra27, Nationalrätin Sylvia Flückiger-Bäni und Nationalrat Thierry Burkart.

Finanzielle Beteiligung und Rolle des Bundes
Eine Frage an den Bundesrat betraf die finanzielle Beteiligung durch den Bund. Beim gescheiterten Projekt in der Ostschweiz bekannte sich der Bund mit einer maximalen Finanzierung von 50% der Gesamtkosten und höchstens einer Milliarde Franken zur möglichen Landesausstellung «Expo2027 Bodensee-Ostschweiz». «Inwiefern diese Zahlen als Richtwerte für künftige Landesausstellungen gelten, wird der Bundesrat bei der konkreten Beurteilung eines vorliegenden Projekts entscheiden», lautet die Antwort. Die Durchführung einer oder mehrerer Machbarkeitsstudien sei bei Expo-Vorhaben zwingend. «Der Bundesrat hat klar zum Ausdruck gebracht, dass bis und mit der Machbarkeitsstudie für die Finanzierung die Projektträger und deren Partner verantwortlich sind,» betont Nationalrätin und Vorstandsmitglied Sylvia Flückiger-Bäni. Relevant hierbei sei auch eine zeitliche und finanzielle Abstimmung mit allfälligen weiteren Grossanlässen mit Bundes- und Kantonsfinanzierung, wie der im Moment zur Diskussion stehenden Kandidatur für die Olympischen Winterspiele 2026. «Unser Masterplan 2017 bis 2027 berücksichtigt einen positiven Entscheid zugunsten Sion 2026. So würde zum Zeitpunkt der Vergabe der Winterspiele 2026 eine angepasste Terminierung im Projekt Svizra27 erarbeitet,», erklärt Kurt Schmid, Präsident von Svizra27.

Aktuell sind neben dem Projekt Svizra27 in der Nordwestschweiz, zwei weitere Projekte für eine nächste Landesausstellung aktiv. In diesem Zusammenhang wollte Vorstandsmitglied und Nationalrat Thierry Burkart vom Bundesrat wissen, wie der Bund seine Rolle beim Auswahlverfahren eines Projektes sieht. «Sollten mehrere Initiativen von möglichen Expo-Projekten heranreifen, stellt sich allenfalls die Frage eines Auswahlverfahrens», so die Antwort aus Bern. Wie ein solches Auswahlverfahren aussehen könnte, ist auf Seiten des Bundes jedoch noch nicht genauer bekannt. Der Bund stellt sich unter den Gesichtspunkt, dass seitens der Konferenz der Kantonsregierungen (KDK) die Unterstützung für ein Projekt gegeben sein sollte. „Wichtig sei für den Bund auch, dass ein Projekt für eine nächste Landesausstellung einen gesamtwirtschaftlichen und nachhaltigen Nutzen für die gesamte Schweiz generieren kann,“ fasst Nationalrat und Vorstandsmitglied Thierry Burkart zusammen.

Weitere Informationen zu Sivzra27 findet man unter www.svizra27.ch