Kanton leiht Kantonsspital Aarau höchstens 360 Millionen Franken
An den beiden Kantonsspitälern in Aarau und Baden stehen in den nächsten Jahren grosse Bauprojekte an. Die Infrastruktur muss erneuert, mehr Platz geschaffen werden. Das kostet. Vor diesem Hintergrund wollten FDP-Grossrä- tin Martina Sigg und andere Gesundheitspolitiker von der Regierung wissen, wie die Kantonsspitäler und die Psychiatrischen Dienste Aargau (PDAG) finanziell aufgestellt sind.
In der Antwort auf die Interpellation listet die Regierung den Ebitda (Gewinn ohne Berücksichtigung von Zinsen, Steuern, Abschreibungen und sonstigen Finanzierungsaufwendungen) und die Ebitda-Marge (prozentualer Anteil des Ebitda am Umsatz) der drei kantonalen Spitalgesellschaften in den Jahren 2012 bis 2016 auf (vgl. Tabelle). Mithilfe dieser unternehmerischen Kennzahl lassen sich die Spitäler vergleichen. Die Werte zeigen, dass nur das Kantonsspital Baden (KSB) die Zielvorgabe der Eigentümerstrategie von 10Prozent in allen Jahren erreichte. Die PDAG erreichte die Vorgabe von 8 Prozent immer, ausser 2012. Das Kantonsspital Aarau (KSA) erreichte die 10-Prozent-Ebitda-Marge nie.
Finanziell steht das KSA nicht gut da, muss aber in den nächsten Jahren rund 600 Millionen Franken investieren. Die Interpellanten fragten, ob der Kanton bereit sei, dem KSA ein Darlehen auszugeben. Von der Regierung kommt ein «Ja, aber». Ein Darlehen in der Höhe von 500 bis 600 Millionen Franken würde der Regierungsrat nicht gewähren. Ein solches werde maximal im Umfang von 60Prozent der Baukosten zugesichert, könne im Fall des KSA also maximal 360 Millionen Franken betragen.
Unbeliebte Kredite
Bevor der Regierungsrat jedoch Darlehen gewährt, prüft er die Gesuche gründlich. Um Geld vom Kanton zu erhalten, müsste das KSA die Vorgabe erfüllen, dass «die Finanzierung der betriebsnotwendigen Anlagen und baulichen Investitionen langfristig gesichert ist». Dafür braucht es einen langfristigen Businessplan mit einer Ebitda-Marge von 10Prozent. Werde dieser Wert nicht erreicht, gewähre der Regierungsrat dem KSA kein Darlehen. Das gelte für alle Spitäler. Ausserdem muss der geliehene Betrag spätestens nach zwölf Jahren zurückbezahlt sein.
Der Kanton wird kaum in die Bresche springen; das KSA muss das Geld selber auftreiben. Die Regierung schreibt in der Antwort nämlich, dass sie beim KSA davon ausgehe, dass es die EbitdaMarge weiterhin nicht erreicht.
Als der Kanton 2012 die neue Spitalfinanzierung eingeführt hatte, ging man davon aus, dass sie sich innerhalb von zwölf Jahren etabliert und die Spitäler Bauvorhaben danach selber finanzieren können. Für die Übergangszeit stellte die Regierung Kredite in der Hö-e von insgesamt bis zu einer Milliarde Franken in Aussicht. Anders als erwartet, stürzten sich die Spitäler nicht auf die kantonale Finanzierungshilfe. Ein Grund dafür: Die Spitäler finden selber Geldgeber, die ihnen die benötigte Summe zu besseren Konditionen leihen als der Kanton, heisst es in einem Artikel in der Fachzeitschrift «clinicum».
