Die direkte Demokratie, die landauf, landab jährlich in Tausenden Gemeindeversammlungen praktiziert wird, hat in der Schweiz einen fast mythischen Stand. Viele Menschen in umliegenden Ländern, die «nur» alle vier Jahre Parlament und Präsident oder Kanzler wählen können, beneiden uns darum. Doch wie steht es eigentlich um die Gemeindeversammlungen, die teilweise sehr niedrige Beteiligungen aufweisen? Ist das überhaupt repräsentativ? Öffnen sie bestimmten Lobbygruppen Tür und Tor? Etwa den Feuerwehrleuten, wenn es um ein neues Tanklöschfahrzeug geht, oder den Sportlerinnen und Sportlern, wenn diese einen neuen Rasenplatz brauchen?

Solchen und weiteren Fragen zu den Gemeindeversammlungen im Kanton Aargau ging Philippe Rochat in seiner Dissertation nach, deren wichtigste Erkenntnisse jetzt in einem Studienbericht vom Zentrum für Demokratie ZDA Aarau publiziert werden. Er hat dafür über 11 000 Geschäfte in über 1600 Einwohnergemeindeversammlungen von 203 Gemeinden (weitere zehn haben einen Einwohnerrat) der Jahre 2013 bis 2016 ausgewertet.

Rochat kam zum Schluss, «dass die versammelten Stimmberechtigten trotz tiefer Beteiligung meist zu breit akzeptierten Entscheidungen kommen». Am meisten erstaunt hat ihn denn auch, «dass an diesen Gemeindeversammlungen relativ wenig diskutiert wird und die Zustimmung zu Vorlagen mit 98 Prozent äusserst hoch ist».

Die insgesamt hohe Akzeptanz der getroffenen Entscheidungen zeige sich auch darin, dass nur bei sieben Promille der nicht abschliessend gefassten Beschlüsse das fakultative Referendum verlangt wird. Meist finde sich also keine referendumsfähige Gruppe, die zu einem solchen Beschluss eine nachträgliche Urnenabstimmung verlangt. Das zeigt ihm, «dass die Beschlüsse mehr als die Summe von Partikularinteressen sind».

Beteiligung im kleinen Dorf höher

Ein grosses Problem gibt es aber schon: Die Teilnahmequote an den Gemeindeversammlungen variiert nämlich zwischen 0,8 Prozent und 44,7 Prozent: «In kleineren, dörflichen und (parteipolitisch) homogeneren Gemeinden nimmt ein signifikant grösserer Anteil der Stimmberechtigten teil als in grösseren, urbaneren und (parteipolitisch) heterogeneren Gemeinden.» Im Durchschnitt nehmen im Aargau 8,9 Prozent der Stimmberechtigten teil. Gesamtschweizerisch wird sie auf 9,7 Prozent geschätzt.

Aber kann man bei einer Beteiligung von im Extremfall unter einem Prozent überhaupt von Repräsentativität und Akzeptanz sprechen? Bräuchte es nicht ein minimales Teilnahmequorum, damit ein Beschluss gültig sein kann? Rochat winkt ab. De facto sei auch so eine Versammlung repräsentativ, «wenn sie im ehrlichen Willen, die beste Lösung für die ganze Gemeinde zu finden, Entscheide trifft».

Ein solches Quorum wäre zudem gerade für grössere Gemeinden problematisch, mahnt er: «Da wäre das Risiko hoch, trotz intensiver Werbung das Quorum nicht zu erfüllen, womit keine Entscheide getroffen werden könnten. Damit wäre niemandem gedient.» Überhaupt sieht Rochat «die insgesamt tiefe Rate nicht per se als ein grosses Problem».

Ein Patentrezept habe aber auch er nicht, sagt Rochat. Für eine höhere Teilnahme könnten die Stimmberechtigten aber auch selbst sorgen, indem sie in ihrem sozialen Umfeld Leute anfragen, die sonst nicht teilnehmen. Das bringe am meisten. Nützen könnte auch das Angebot der Gemeinde für einen vorgängigen Rundgang zum Beispiel in der eben sanierten Dorfturnhalle.

Eine weitere interessante Erkenntnis Rochats ist, dass sich die Stimmberechtigten nicht durch materielle Geschenke ködern lassen, an eine Gemeindeversammlung zu kommen. Im Gegenteil hätte dies sogar negative Folgen. Damit sinke die Teilnahmewahrscheinlichkeit von Leuten signifikant, die sonst häufig an die Gmeind gehen. Und die, die nie oder sehr selektiv teilnehmen, kommen trotzdem nicht.

Einen Apéro sieht Rochat aber nicht als materielles Geschenk und nicht als Problem: «Die Leute kommen nicht deswegen. Der Apéro kann aber ein willkommenes Forum sein, an dem man sich ungezwungen und informell austauscht». Auch wenn es in einer Gemeinde schon seit je an der Wintergmeind einen Christbaumgutschein gibt, würde er das beibehalten, das sei akzeptiert.

Lieber am Mittwoch

Doch an welchem Wochentag findet eine Gemeindeversammlung idealerweise statt? Mehr als die Hälfte sind jeweils an einem Freitag. Das habe den Vorteil, dass man da eher Zeit für längere Debatten habe. Wenn das schon seit langem so ist, sei es akzeptiert, sagt Rochat. Er empfiehlt aber deswegen nicht, sie auf den Freitag zu verlegen.

Denn da richten sich viele schon auf das Wochenende ein. Es könnten Konflikte mit Familie und Hobbys entstehen. Am «beliebtesten» ist bei den Stimmberechtigten einer Gemeinde, die jeweils an einem Mittwoch tagt, ebendieser Tag, wie eine Befragung zeigte.

Gemeindefusion zieht

Der Verfasser dieses Studienberichts erkennt aber Unterschiede nicht nur zwischen den Gemeinden, sondern auch zwischen den einzelnen Versammlungen derselben Gemeinde. So kommen – angesichts der Bedeutung solcher Entscheide nicht erstaunlich – signifikant mehr Stimmberechtigte an eine Gmeind, wenn besonders wichtige und spannende Geschäfte wie Bauvorhaben, Gemeindefusionen, Steuerfusserhöhungen oder Nutzungsplanungen anstehen.

Auch die offene Stimmabgabe ist für die grosse Mehrheit nach Rochat meistens kein Problem: Nur bei vier Promille der Geschäfte wird überhaupt ein Antrag auf geheime Abstimmung gestellt. Und nur in weniger als einem Promille wird dann auch tatsächlich geheim abgestimmt.