Nach elf Jahren ist Schluss: die Aargauer BDP tritt bei den Grossratswahlen im Herbst nicht mehr an. Das gab Parteipräsident Roland Basler an einer Online-Medienkonferenz am Mittwochnachmittag bekannt.

Die BDP befürchtet offenbar, bei den Wahlen im Herbst aus eigener Kraft keinen Sitz mehr im Grossen Rat zu holen. Für einen Sitzgewinn gibt es seit 2011 ein Quorum: mindestens 5 Prozent der Parteienstimmen in einem Bezirik, oder ein gesamtkantonaler Wähleranteil von 3 Prozent.

Parteiwechsel von Maya Bally und Michael Notter

Die EVP bedauert den Wechsel von Bally und Notter, wie Fraktionspräsident Uriel Seibert in einer Mitteilung schreibt. Der Parteiwechsel von der BDP zur CVP und der damit verbundene Fraktionswechsel komme allerdings nicht überraschend.

„Nach den jüngsten Nationalratswahlergebnissen der BDP musste befürchtet werden, dass es in den kommenden Grossratswahlen für die BDP schwierig sein wird, das Quorum für den Grossen Rat zu erreichen“, schreibt die EVP. Dass Maya Bally und Michael Notter, die gerne weiterhin im Grossen Rat politisieren möchten, darum die Partei wechselten, sei aus Sicht der EVP nachvollziehbar. 

Marcel Bruggisser und Fabian Hauser, die beiden anderen bisherigen BDP-Grossräte, bleiben hingegen ihrer Partei treu und beenden die Legislatur im Grossen Rat in der EVP-BDP-Fraktion.

BDP mit massiven Verlusten bei den nationalen Wahlen

Die BDP Aargau hatte nach ihrer Gründung 2009 vier Sitze im Kantonsparlament geholt, im Jahr 2012 steigerte sie die Zahl der Mandate gar auf sechs. Dies reichte für eine eigene Fraktion im Grossen Rat – bei den Wahlen 2016 kam die BDP aber nur noch auf vier Sitze und schloss sich mit der EVP zu einer gemeinsamen Fraktion zusammen.

Bei den Nationalratswahlen im Herbst 2019 spannten BDP und EVP ebenfalls zusammen. Weil die BDP massiv Wähleranteile verlor, wechselte der Sitz in Bundesbern zur EVP: Bernhard Guhl wurde abgewählt, Lilian Studer zog dafür in den Nationalrat ein.

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