Schulhaus Rüsler geht in die Pause: Projekt «Jim Knopf» wurde von der Traktandenliste gestrichen
Die Gemeindeversammlung von Oberrohrdorf vom Mittwochabend fand mit einem Traktandum weniger statt. Der Gemeinderat hat das Kreditbegehren über 513’000 Franken für den Kostenanteil an der Projektphase der Erweiterung der Schulanlage Rüsler von der Traktandenliste genommen. Dies aufgrund der Rückweisung durch die Gemeindeversammlung Niederrohrdorf. In Oberrohrdorf wurde der Gemeindeversammlung nur das Kreditbegehren für den Kostenanteil an der Vorprojektphase der Erweiterung des Oberstufenzentrums Rüsler vorgelegt.
Damit das Vorhaben umgesetzt werden kann, braucht es die Zustimmung aller vier Gemeinden. Remetschwil und Bellikon haben Ja gesagt, Niederrohrdorf dagegen Nein. «Es muss daher ein neues Projekt geben, das in allen vier Gemeinden bewilligt werden muss», sagte Gemeindeammann Thomas Heimgartner. «Es ist wichtig, dass die Projektierung neu aufgenommen wird», betonte Vizeammann René Roca zum Oberstufenzentrum der vier Gemeinden am Rohrdorferberg. «Das Vorhaben ist nicht gestorben. Wichtig ist, dass jetzt die Kritikpunkte aufgenommen werden.»
Zum Kredit für die Vorprojektphase erklärte der Gemeindeammann, dass ein Teil dieser Mittel bereits ausgegeben worden sei. Heimgartner: «Wir hoffen nicht, dass dieses Geld verloren ist.» Der Kredit von 195100 Franken wurde ohne Diskussion, bei einer Gegenstimme, bewilligt.
Kunststoffsammlung: Gemeinde wagt Versuch
Mit 37 zu 25 Stimmen sprach sich die Versammlung für die versuchsweise Einführung einer gebührenpflichtigen Kunststoffsammlung aus. «Eine Kunststoffsammlung ist sinnvoll – aber es gibt offene Fragen», stellte Gemeinderätin Monika Locher fest. «Der Gemeinderat ist bereit, einen Versuchsbetrieb für zwei Jahre einzuführen, wobei er sich einen vorzeitigen Abbruch vorbehält.» Vorgesehen ist eine betreute, stationäre Sammlung mit einem gebührenpflichtigen Sammelsack, wobei der 35-Liter-Sack zwei Franken kosten wird. Erwartet wird eine jährliche Menge von neun Tonnen Kunststoff. Ein Defizit soll über das Vermögen des Eigenwirtschaftsbetriebs Abfallwesen gedeckt werden.
Eine Votantin ortete in der Vorlage des Gemeinderates «Stolpersteine, welche der Kunststoffsammlung in den Weg gelegt würden.» Gemeindeammann Heimgartner wies diesen Vorwurf zurück. «Eine Versuchsphase ist gerechtfertigt. Wir wollen das angehen.»
Budget und Finanzplan ohne Fragen genehmigt
Das Budget 2022 mit einem unveränderten Steuerfuss von 85 Prozent wurde einstimmig genehmigt. Bei einem erwarteten Umsatz von knapp 17 Millionen Franken – ohne die Betriebe Wasser, Abwasser, Kehricht – geht das Budget von einem Aufwandüberschuss von 597000 Franken aus. «Der Gemeinderat ist der Meinung, dass das Budget trotz Aufwandüberschuss ohne Erhöhung des Steuerfusses verantwortbar ist», erklärte Gemeinderätin Barbara Voser. Ohne Fragen nahm die Gemeindeversammlung zudem Kenntnis vom Finanzplan.
Ohne Diskussion einstimmig bewilligt wurde der Bruttokredit von 450’000 Franken für die Erneuerung der Strasse und Leitungen im oberen Abschnitt des Zelgli. Ebenfalls genehmigt wurden die Kreditabrechnungen für Sanierungen des Schulhauses Hinterbächli, das neue Baugebührenreglement sowie das Tagesstrukturreglement. Ohne Gegenstimmen sicherte die Versammlung – an der 69 von 2789 Stimmberechtigten teilnahmen – allen Antragstellenden die Aufnahme ins Gemeindebürgerrecht zu.
Im Anschluss an die offiziellen Traktanden verabschiedete Gemeindeammann Heimgartner Behördemitglieder, unter ihnen die Schulpflege sowie Gemeinderätin Barbara Voser und Vizeammann René Roca.