Brugg und Windisch haben Neuland betreten: Gemeinsam packten sie die Ortsplanungsrevision unter dem Titel «Raum Brugg Windisch» an. Sie übernahmen, erwähnte der Kanton in seiner Stellungnahme, eine Pionierrolle. Im Oktober 2014 genehmigten die Einwohnerräte der Stadt Brugg sowie der Gemeinde Windisch die Planungskredite über insgesamt jeweils 469’000 Franken.

«Die Erfahrungen im bisherigen Prozess sowie die Zusammenarbeit der verschiedenen Gremien sind erfreulich und gegenseitig unterstützend», führen der Stadtrat Brugg sowie der Gemeinderat Windisch aus.

Allerdings zeigte sich bei der Erarbeitung der Entwürfe der Nutzungsplanung, dass Mehrleistungen erbracht werden mussten. Diese haben zur Folge, dass der entsprechende Teilkredit aufgebraucht ist, stellen die Behörden fest. Um die Nutzungsplanungsrevision abschliessen zu können, wird den beiden Einwohnerräten für die noch zu erwartenden Leistungen ein Zusatzkredit von je 181 000 Franken beantragt.

Kredit ist situationsgerecht

Die vorhersehbaren Kosten seien ursprünglich nach bestem Wissen offeriert worden, schreiben der Stadtrat Brugg und der Gemeinderat Windisch in ihren Botschaften an die Einwohnerräte. Verantwortlich für die Mehrkosten seien insbesondere: die Änderungen der übergeordneten Gesetzgebung seit 2014, die Abstimmung von Spezialthemen und Teilprojekten, die hohe Anzahl an Mitwirkungseingaben – die Rede ist von insgesamt über 100 Eingaben und rund 510 Einzelanträgen –, der Einsatz der Begleitgruppen sowie die Prozessbegleitung und Koordination.

Das öffentliche Einwendungs- sowie das Genehmigungsverfahren stehen erst noch bevor. Zurzeit könne nur schwer abgeschätzt werden, in welcher Höhe sich die Aufwendungen im weiteren formellen Verfahren bis zum Abschluss der Nutzungsplanung belaufen, fügen der Stadtrat Brugg und der Gemeinderat Windisch an. Zudem seien die Aufwendungen für juristische Unterstützungen sowie die Ausarbeitung der Verträge mit den Grundeigentümern schwierig zu prognostizieren. Aber: Der beantragte Zusatzkredit wird als situationsgerecht, realistisch und notwendig bezeichnet.

Termine werden überprüft

Die Unterlagen der Nutzungsplanung wurden Anfang Juli dem Kanton zur abschliessenden Vorprüfung eingereicht. Der Vorprüfungsbericht wird bis Ende Herbst erwartet. Ziel ist laut Behörden, die Entwürfe der Nutzungsplanung noch dieses Jahr für die öffentliche Auflage freizugeben. Verläuft alles reibungslos – bewegen sich die Einwendungsverhandlungen im üblichen Rahmen – kann die Beschlussfassung durch die beiden Einwohnerräte im Herbst 2018 erfolgen.

Im Anschluss werden die Unterlagen dem Kanton zur Genehmigung eingereicht. Je nach Verfahrensablauf, nach Anzahl der Einwendungen sowie nach der Bereinigung der noch offenen Themen wird die Terminplanung laufend überprüft und gegebenenfalls angepasst, halten der Stadtrat Brugg sowie der Gemeinderat Windisch fest.